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2011 Bemerkungen Nr. 62 "Einsparungen in Millionenhöhe durch Verzicht auf eine nicht notwendige Software"

Nach Empfehlung des Bundesrechnungshofes verzichtet das Bundesverteidigungsministerium auf die Entwicklung einer nicht notwendigen Software für den Austausch taktischer Daten. Hierdurch spart es Entwicklungsausgaben von einmalig 23 Mio. Euro sowie Ausgaben für die Pflege und Anpassung der Software von jährlich 280 000 Euro.
15.11.2011

Waffensysteme, z. B. Kampfflugzeuge oder Fregatten benötigen „Taktische Datenlinks“ für einen streitkräfteübergreifenden Austausch taktischer Informationen. „Multilink-Systeme“ können hierbei den gleichzeitigen Betrieb verschiedener Taktischer Datenlinks unterstützen.

Das Bundesverteidigungsministerium beabsichtigte, das Multilink-System „MULUS“ entwickeln zu lassen. Die Verwendung von MULUS in Waffensystemen von Heer, Luftwaffe und Marine sollte u. a. die Ausgaben für die Pflege und Anpassung der Software senken. Es sah für die Entwicklung von MULUS 23 Mio. Euro und für die Pflege und Anpassung der Software jährlich 280 000 Euro vor.

Heer und Luftwaffe benannten jedoch keine Waffensysteme, in denen die neue Software mittelfristig hätte eingesetzt werden können. Die Marine und das Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (Bundesamt) planten, MULUS auf Fregatten der Klasse 123 einzusetzen.

Der Bundesrechnungshof hatte bereits im April 2007 darauf hingewiesen, dass MULUS für die Fregatten nicht rechtzeitig fertiggestellt werden kann. Des Weiteren hat er für eine streitkräfteübergreifende Software keinen hinreichend aktuellen Bedarf gesehen. Eine Software zu entwickeln, die eventuell erst Jahre später eingesetzt wird, ist unwirtschaftlich. Der Bundesrechnungshof hat daher empfohlen, das Vergabeverfahren für MULUS aufzuheben.

Bei einer erneuten Überprüfung des Bedarfes im April 2010 fand das Bundesverteidigungsministerium die Einschätzung des Bundesrechnungshofes bestätigt, dass mittelfristig kein Bedarf für MULUS besteht. Zudem lag dem Bundesamt kein Angebot für eine fristgerechte und wirtschaftliche Entwicklung von MULUS vor. Das Bundesamt hat daraufhin das Vergabeverfahren aufgehoben und den Plan aufgegeben, ein streitkräfteübergreifendes Multilink-System entwickeln zu lassen

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