Prüfungsergebnisse

2011 Bemerkungen - Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF - Epl 30)

2011 Bemerkungen Nr. 77 "Wirkungsvoller Einsatz der Forschungsmittel bei der Helmholtz-Gemeinschaft nicht sichergestellt"

Die Förderung der Helmholtz-Gemeinschaft durch das Bundesforschungsministerium soll sich in zehn Jahren annähernd verdoppeln. Im Jahr 2015 wird sie bei knapp 3 Mrd. Euro jährlich liegen. Den wirkungsvollen Einsatz der Mittel hat das Bundesforschungsministerium jedoch nicht sichergestellt. Das Bundesforschungsministerium lehnt es gleichwohl ab, das Förderverfahren vor dem Start der nächsten Programmperiode zu evaluieren.

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2011 Bemerkungen Nr. 78 "Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung erhält tragfähige Grundlage"

Das Bundesforschungsministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Arbeit der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung reformiert. Das Stiftungskapital wird künftig vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft verwaltet. Das Bundesforschungsministerium erwartet, dass noch im Jahr 2011 als erste Tranche 1 Mio. Euro des polnischen Stiftungsbeitrags eingeht.

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2011 Bemerkungen Nr. 79 "Bundesforschungsministerium gestaltet Forschungsförderung für Unternehmen einfacher und günstiger"

Das Bundesforschungsministerium will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Regeln zur Förderung von Forschungsprojekten der Wirtschaft überarbeiten. Dies bringt deutliche Vereinfachungen für Unternehmen und Förderverwaltung. Eine angemessene Pauschalierung soll zudem Mitnahmeeffekte vermeiden.

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2011 Bemerkungen Nr. 80 "Forschungseinrichtungen sollen außertarifliche Sonderzahlungen verantwortungsvoll gewähren"

Forschungseinrichtungen haben Beschäftigten außertarifliche Sonderzahlungen in erheblichem Umfang gewährt. Die zentralen Vorgaben des Bundesforschungsministeriums für diese Leistungen sind zum Teil unbestimmt.

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