Prüfungsergebnisse

2011 Bemerkungen Nr. 76 "Entwicklung des Einzelplans 30"

15.11.2011

Das  Bundesministerium für Bildung und Forschung hat die Aufgabe, die Forschung und das Bildungswesen zu fördern. Im Jahr 2010 gab es dafür 10,6 Mrd. Euro aus. Für das Jahr 2012 sind demgegenüber 21 % höhere Ausgaben vorgesehen.

 

Einzelplan 30 – Bundesministerium für Bildung und Forschung

 

 

2010

Ist

2011

Soll

2012

Haushaltsentwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des Einzelplans

10 555

11 646

12 804

Einnahmen des Einzelplans

185

118

126

Verpflichtungs­ermächtigungen

3 074

6 442

5 760

 

Planstellen/Stellen

Personal (nur Ministerium)

928

914

938

 

  • Mit 40 % der Haushaltsmittel aus dem Einzelplan 30 finanziert das Bundesministerium für Bildung und Forschung Forschungseinrichtungen. Diese Einrichtungen wurden in den vergangenen Jahren stark ausgebaut und hatten im Jahr 2010 zusammen mehr als 82 000 Beschäftigte. Bund und Länder haben ihnen bis zum Jahr 2015 einen jährlichen Mittelzuwachs von 5 % zugesichert.
  • Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat Forschungseinrichtungen Ausnahmen gegenüber den Regeln eingeräumt, die für andere Empfänger öffentlicher Mittel gelten. Unter dem Gesichtspunkt der Wissenschaftsfreiheit plant es, zusätzliche Freiheiten in den Bereichen Vergütung, Bauvorhaben und Unternehmensbeteiligungen zu eröffnen. Die Erfahrungen des Bundesrechnungshofes sprechen gegen solche Lockerungen. Insbesondere die Beteiligungsrechte des Bundesfinanzministeriums und des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestages sollten nicht eingeschränkt werden.
  • Für die Förderung von Forschungsprojekten sind im Haushalt 2012 mehr als 5 Mrd. Euro vorgesehen. Dies sind 29 % mehr als im Jahr 2010. Den größten Teil der jährlich 18 000 Fördervorhaben verwalten Projektträger. Diese beschäftigen im Jahr 2011 mehr Personal als das Bundesministerium. Dieses hat sich nach einer Bemerkung des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2009 bemüht, die Kontrolle der Projektfördermittel zu verbessern.
  • Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert auch Forschungsprojekte an Hochschulen. Als Aufschlag auf die Projektkosten gewährt es hier seit Jahresbeginn 2011 eine Projektpauschale von 10 %. Sie steigt ab dem Jahr 2012 auf 20 %. Es bewilligt diese Pauschale auch für bereits laufende Projekte nachträglich automatisch. Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes steigt der Bund mit der Projektpauschale zumindest indirekt wieder in die Finanzierung der Hochschulinfrastruktur ein. Dafür sind seit der Föderalismusreform allein die Länder zuständig. Tragender Gedanke der Föderalismusreform war, die finanziellen Verantwortungsbereiche von Bund und Ländern klarer zu trennen.
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