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2011 Bemerkungen Nr. 77 "Wirkungsvoller Einsatz der Forschungsmittel bei der Helmholtz-Gemeinschaft nicht sichergestellt"

Die Förderung der Helmholtz-Gemeinschaft durch das Bundesforschungsministerium soll sich in zehn Jahren annähernd verdoppeln. Im Jahr 2015 wird sie bei knapp 3 Mrd. Euro jährlich liegen. Den wirkungsvollen Einsatz der Mittel hat das Bundesforschungsministerium jedoch nicht sichergestellt. Das Bundesforschungsministerium lehnt es gleichwohl ab, das Förderverfahren vor dem Start der nächsten Programmperiode zu evaluieren.
15.11.2011

Die Helmholtz-Gemeinschaft ist die größte Wissenschaftsorganisation Deutschlands. Der Bund trägt ihre laufenden Kosten zu 90 % und finanziert zusätzlich konkrete Forschungsvorhaben. In den letzten Jahren erhöhte das Bundesforschungsministerium die Förderung kontinuierlich. Eine programmorientierte Förderung soll durch einen Wettbewerb „der besten Köpfe und Ideen“ den wirkungsvollen Einsatz der Mittel sicherstellen. Dazu beurteilen internationale Expertengruppen die von der Helmholtz-Gemeinschaft vorgeschlagenen Forschungsprogramme.

Der Bundesrechnungshof hatte bereits im Jahr 2005 darauf hingewiesen, dass der Wettbewerb nicht funktioniert und das Bundesforschungsministerium die Forschungsprogramme nur unzureichend überwacht hatte. Das Bundesforschungsministerium änderte jedoch nur kleinere Verfahrensdetails.

Im Jahr 2011 stellte der Bundesrechnungshof erneut fest, dass es faktisch keinen Wettbewerb gab. Die Experten bescheinigten sämtlichen 30 Einzelprogrammen der Helmholtz-Gemeinschaft exzellente Qualität und hohe strategische Bedeutung. Alle Forschungsprogramme erhielten sogar mehr Geld, als von der Helmholtz-Gemeinschaft beantragt worden war. Die stark angewachsenen Forschungsmittel verhinderten geradezu eine Konkurrenzsituation. Ende 2010 übertrug die Helmholtz-Gemeinschaft bereits 315 Mio. Euro Forschungsgelder in das Folgejahr, da sie nicht abgeflossen waren. Darüber hinaus stellte das Controlling des Bundesforschungsministeriums nach wie vor nicht sicher, dass die Helmholtz-Gemeinschaft die Vorgaben der Programme tatsächlich umsetzte.

Das Bundesforschungsministerium hat geltend gemacht, aus den ausnahmslos positiven Urteilen der Experten könne nicht geschlossen werden, dass es keinen Wettbewerb gebe. Die entscheidende Auswahl und strategische Steuerung der Forschungsprogramme finde bereits im Vorfeld intern statt. Das Controlling will es zwar durch ein umfassenderes Berichtswesen optimieren. Das Bundesforschungsministerium hat es aber abgelehnt, das gesamte Verfahren vor dem Start der nächsten Förderperiode im Jahr 2014 zu evaluieren. Dies komme erst in der nächsten Legislaturperiode in Betracht.

Der Bundesrechnungshof hält daran fest, dass das Bundesforschungsministerium die programmorientierte Förderung vor Beginn der nächsten Förderperiode umfassend evaluieren sollte. Der Aufwand für die Begutachtung der Forschungsprogramme durch zuletzt 180 großteils internationale Spitzenwissenschaftler ist kaum gerechtfertigt, wenn die maßgeblichen Entscheidungen bereits vorher intern fallen. Der Bundesrechnungshof hat gefordert das Controlling auf seine Wirksamkeit zu untersuchen. Zusätzlich hat er empfohlen, die Organisation des Bundesforschungsministeriums an die Strukturen der programmorientierten Förderung anzupassen.

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