Prüfungsergebnisse

Artikelaktionen

2011 Bemerkungen Nr. 78 "Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung erhält tragfähige Grundlage"

Das Bundesforschungsministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Arbeit der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung reformiert. Das Stiftungskapital wird künftig vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft verwaltet. Das Bundesforschungsministerium erwartet, dass noch im Jahr 2011 als erste Tranche 1 Mio. Euro des polnischen Stiftungsbeitrags eingeht.
15.11.2011

Deutschland und Polen beschlossen im Jahr 2005, die „Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung“ (Stiftung) zur Förderung der Zusammenarbeit im Forschungs- und Hochschulbereich zu gründen. Sie soll wissenschaftliche Projekte in beiden Ländern unterstützen und Stipendien gewähren. Deutschland wollte 50 Mio. Euro bereitstellen, Polen 5 Mio. Euro.

Der Bundesrechnungshof beriet das Bundesforschungsministerium in der Gründungsphase der Stiftung. Er wies darauf hin, dass es effizienter sei, einzelne Projekte direkt zu fördern als eine neue Einrichtung zu gründen. Neben dem hohen Kapitaleinsatz verursache eine Stiftung hohe Verwaltungskosten. Der Bundesrechnungshof empfahl darüber hinaus, die Gründung der Stiftung von völkerrechtlich verbindlichen Zusagen über die gemeinsame Finanzierung abhängig zu machen. Das Bundesforschungsministerium griff die Empfehlungen nicht auf. Es errichtete im Jahr 2006 die Stiftung und stattete sie mit 50 Mio. Euro aus.

Der Bundesrechnungshof prüfte die Zuwendungen an die Stiftung im Jahr 2010. Er stellte u. a. fest, dass das Kapital so angelegt war, dass zeitweise nur minimale Zinserträge für den Stiftungszweck zur Verfügung standen. Trotz eines hohen Verwaltungsaufwandes entsprachen das Rechnungswesen und die Auszahlungsverfahren der Stiftung nicht den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung. Das Aufsichtsgremium der Stiftung sah sich wegen unzureichender Transparenz und Systematik der Ausgabenplanung seit dem Jahr 2009 außer Stande, den Wirtschaftsplan der Stiftung zu beschließen. Auch nach vier Jahren stand der polnische Stiftungsbeitrag aus und die Verhandlungen dazu waren zum Stillstand gekommen.

Das Bundesforschungsministerium will die Arbeit der Stiftung auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes verbessern. Das Stiftungskapital wird jetzt vom Stifterverband der Deutschen Wissenschaft verwaltet. Ihre Ausgaben muss die Stiftung künftig auf der Basis der Erträge des Vorjahres planen. Dem Bundesforschungsministerium ist es schließlich im Juni 2011 gelungen, ein Regierungsabkommen über den polnischen Beitrag abzuschließen. Es rechnet damit, dass noch im Jahr 2011 die erste Tranche von 1 Mio. Euro eingeht.

© 2019 Bundesrechnungshof