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2011 Bemerkungen Nr. 79 "Bundesforschungsministerium gestaltet Forschungsförderung für Unternehmen einfacher und günstiger"

Das Bundesforschungsministerium will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Regeln zur Förderung von Forschungsprojekten der Wirtschaft überarbeiten. Dies bringt deutliche Vereinfachungen für Unternehmen und Förderverwaltung. Eine angemessene Pauschalierung soll zudem Mitnahmeeffekte vermeiden.
15.11.2011

Das Bundesforschungsministerium fördert Forschungs- und Entwicklungsprojekte von Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft. Dazu vergibt es jährlich 350 Mio. Euro als sogenannte Kostenförderung mit Pauschale. Hierbei machen die Unternehmen zum einen solche Kosten geltend, die sie dem Projekt in ihrem Rechnungswesen direkt zurechnen können. Im Wesentlichen sind das die Material- und Personalkosten des Projekts. Zum anderen erhalten die Unternehmen eine Pauschale für Kosten, die sie dem Projekt nicht direkt zurechnen können, z. B. Verwaltungskosten. Die Höhe der Pauschale beträgt seit mehr als 20 Jahren 120 % der Personalkosten des Projekts.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass dem Pauschalzuschlag nicht unmittelbar die in der Buchführung der Unternehmen ausgewiesenen Personalkosten zugrunde gelegt werden können. Vielmehr sehen die Fördervorschriften zusätzliche Berechnungsregeln und Korrekturfaktoren vor. Diese sollen die Höhe der Pauschale begrenzen und ungerechtfertigte Mitnahmeeffekte verhindern. Stichproben und Vergleichsberechnungen des Bundesrechnungshofes zeigten jedoch, dass der Zuschlagsatz von 120 % regelmäßig zu Pauschalen führt, deren Höhe die tatsächlichen Kosten der Unternehmen erheblich übersteigt.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass der Pauschalzuschlag die Kostenförderung weder vereinfacht noch Mitnahmeeffekte verhindert. Auf seine Empfehlung überarbeitet das Bundesforschungsministerium die Förderregeln. Es will die Berechnung der Pauschale zugunsten der Unternehmen stark vereinfachen und im Gegenzug den Zuschlagsatz deutlich reduzieren.

Das Beispiel Kostenförderung belegt aus Sicht des Bundesrechnungshofes, dass Förderregeln nicht über Jahrzehnte unverändert bleiben dürfen, sondern regelmäßig überprüft werden sollten. Der hierfür erforderliche Aufwand ist gerade angesichts der hohen Fördervolumen in der Forschungsförderung und der Bedeutung effektiver Verfahren für alle Beteiligten gerechtfertigt.

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