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2011 Bemerkungen Nr. 80 "Forschungseinrichtungen sollen außertarifliche Sonderzahlungen verantwortungsvoll gewähren"

Forschungseinrichtungen haben Beschäftigten außertarifliche Sonderzahlungen in erheblichem Umfang gewährt. Die zentralen Vorgaben des Bundesforschungsministeriums für diese Leistungen sind zum Teil unbestimmt.
15.11.2011

Forschungseinrichtungen können ihren Beschäftigten außertarifliche Sonderzahlungen in Form von Zulagen und Prämien zahlen. Um qualifiziertes, wissenschaftliches Personal insbesondere aus der Wirtschaft und dem Ausland anzuwerben, können Forschungseinrichtungen Gewinnungszulagen gewähren. Um einen Wechsel dorthin zu verhindern, kommen Bleibezulagen in Betracht. Dazu hat das Bundesforschungsministerium „Grundsätze für Sonderzahlungen“ entwickelt.

Die Forschungszentren machten von den Sonderzahlungen intensiv Gebrauch, ohne dass die Voraussetzungen in jedem Einzelfall vorlagen. Auch zwei Ressortforschungseinrichtungen des Bundeswirtschaftsministeriums leisteten nach gleichen Vorgaben Sonderzahlungen, ohne die Voraussetzungen ordnungsgemäß geprüft und dokumentiert zu haben.

Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, dass die zum Teil unklaren Voraussetzungen und das große Budget den leichtfertigen Umgang der Forschungseinrichtungen mit öffentlichen Haushaltsmitteln begünstigen. Er sieht das Risiko, dass manche Einrichtungen die Sonderzahlungen als dauerhaften zusätzlichen Gehaltsbestandteil ansehen. Der Bundesrechnungshof hält deshalb einschränkende Vorgaben für notwendig. Sonderzahlungen sollten befristet und auf einen Höchstbetrag begrenzt werden.

Gewinnungs- und Bleibezulagen sollten helfen, im Wettbewerb um Bewerber aus der Wirtschaft oder aus dem Ausland konkurrenzfähig zu bleiben. Der Bundesrechnungshof sieht die Forschungseinrichtungen in der Verantwortung, mit dem Instrument der außertariflichen Sonderzahlung maß- und verantwortungsvoll umzugehen. Um die Kontrolle außertariflicher Sonderzahlungen zu verbessern, sollten die Forschungseinrichtungen alle Vergabeentscheidungen auf belastbarer Grundlage nachweisen und dokumentieren.

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