Prüfungsergebnisse

2011 Bemerkungen Nr. 72 "Entwicklung des Einzelplans 17"

15.11.2011

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend entwirft, gestaltet und verantwortet innerhalb der Bundesregierung die Politik für die Familien, die älteren Menschen, die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie die Jugend. Im Jahr 2010 lagen die Ausgaben aus dem Einzelplan 17 bei 6,8 Mrd. Euro, das entspricht 2,2 % der Gesamtausgaben des Bundes.

 

Einzelplan 17 –
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

 

 

2010

Ist

2011

Soll

2012

Haushaltsentwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des Einzelplans

6 757

6 471

6 480

Einnahmen des Einzelplans

64

67

62

Verpflichtungs-ermächtigungen

60

348

355

 

Planstellen/Stellen

Personal

1 309

1 326

1 333

 

Der Einzelplan 17 wird durch die gesetzlichen Leistungen für die Familie geprägt. Dazu gehört beispielsweise das Elterngeld. Die gesetzlichen Leistungen für die Familie hatten mit 5,5 Mrd. Euro einen Anteil von 82 % an den Ausgaben aus dem Einzelplan 17.

Die Ausgaben für das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben sollen von 693 Mio. Euro im Jahr 2010 auf 268 Mio. Euro im Jahr 2012 zurückgehen. Grund ist der Wegfall des Zivildienstes. Das Bundesamt ist seit dem 1. Juli 2011 für den neu eingeführten Bundesfreiwilligendienst zuständig. Zusätzlich übernimmt es neue Aufgaben im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Das Bundesministerium fördert außerdem Einrichtungen und Maßnahmen, beispielsweise zur Sprachintegrationsförderung in Kindergärten oder zur Stärkung der Zivilgesellschaft. Auch gewährt es sonstige Leistungen auf gesetzlicher Grundlage, z. B. nach dem Gräbergesetz. Die Ausgaben im Jahr 2010 betrugen hierfür 453 Mio. Euro und sollen im Jahr 2012 auf 588 Mio. Euro gesteigert werden.

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