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2011 Bemerkungen Nr. 26 "Bundesnetzagentur schafft Voraussetzungen für wirksame Interne Revision "

Die Bundesnetzagentur hat wesentliche Voraussetzungen für eine wirksame Interne Revision geschaffen. Sie hat eine Risikoanalyse durchgeführt und richtet ihre Prüfungsplanung daran aus. Damit folgt sie wiederholten Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
15.11.2011

Interne Revisionen in der Bundesverwaltung unterstützen die Behördenleitungen bei ihren Führungsaufgaben. Sie fördern ordnungsgemäßes und wirtschaftliches Handeln und beugen Fehlentwicklungen vor. Ein wichtiger Grund für den Einsatz einer Internen Revision ist die präventive Wirkung, da sie jederzeit behördliche Abläufe, Prozesse und Entscheidungen prüfen kann.

Der Bundesrechnungshof untersuchte wiederholt die Einrichtung, Arbeit und Wirksamkeit der Internen Revision bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) und deren Vorgängerbehörde. In den Jahren 2001 und 2004 hatte er gravierende Defizite bei Organisation und Einsatz der Internen Revision festgestellt. Trotz Zusagen der Bundesnetzagentur bestanden die Mängel im Jahr 2010 noch überwiegend fort.

Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, dass die Bundesnetzagentur die zugesagten Verbesserungen beim Aufbau und Einsatz einer Internen Revision nicht umgesetzt hat. Er hat die Erwartung geäußert, dass die Defizite unverzüglich beseitigt werden. So sollte die Interne Revision unmittelbar der Leitung der Behörde unterstehen, um effizient und objektiv prüfen zu können. Darüber hinaus sollte die Bundesnetzagentur ihr Risikopotenzial mittels einer systematischen Risikoanalyse ermitteln. Dies bildet die Entscheidungsgrundlage, um Prüfungen zu planen und dabei den Umfang des Personaleinsatzes festzulegen.

Die Bundesnetzagentur hat die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes nunmehr aufgegriffen und größtenteils umgesetzt. Bis Anfang 2012 will sie die restlichen Mängel abstellen.

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