Prüfungsergebnisse

2011 Bemerkungen Nr. 11 "Entwicklung des Einzelplans 02"

15.11.2011

Der Deutsche Bundestag ist eines der fünf Verfassungsorgane auf Bundesebene. Er ist die direkt gewählte Vertretung des Volkes und nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt in Deutschland. Er entscheidet auch über den Bundeshaushalt und kontrolliert die Regierungsarbeit. Der 17. Deutsche Bundestag wurde am 27. September 2009 gewählt. Im Jahr 2010 gehörten ihm 622 Abgeordnete an, die Mitglieder von fünf Fraktionen waren.

Zur Unterstützung seiner Arbeit ist beim Deutschen Bundestag eine Verwaltung eingerichtet. Sie untersteht als oberste Bundesbehörde dem Präsidenten des Deutschen Bundestages und hat ca. 2 350 Beschäftigte. Ebenfalls im Einzelplan 02 veranschlagt sind die Ausgaben für den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, die Bundesversammlung und die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Im Haushaltsjahr 2010 beliefen sich die Ausgaben im Einzelplan 02 auf 662,8 Mio. Euro. Seit dem Jahr 2000 bis zum Jahr 2010 haben sich die Ausgaben des Einzelplans von 510 Mio. Euro auf 662,8 Mio. Euro erhöht.

Einzelplan 02 – Deutscher Bundestag

 

 

2010

Ist

2011

Soll

2012

Haushaltsentwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des Einzelplans

662,8

681,8

680,8

Einnahmen des Einzelplans

2,5

1,7

1,7

Verpflichtungs-

ermächtigungen

18,0

16,2

6,0

 

Planstellen/Stellen

Personal

2 236

2 439

2 461

 

Der Einzelplan war im Jahr 2010 gekennzeichnet durch folgende wesentliche Ausgabenbereiche:

  • Leistungen, Zuschüsse und Unterstützungen an Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Deutschen Bundestages (287,1 Mio. Euro),
  • Ausgaben für Beschäftigte der Bundestagsverwaltung (118,8 Mio. Euro),
  • Geldleistungen an die Bundestagsfraktionen (78,7 Mio. Euro),
  • Bewirtschaftung und Unterhaltung von Grundstücken und Gebäuden (40,9 Mio. Euro),
  • Informationstechnik für die Bundestagsverwaltung und die Mitglieder des Bundestages (23 Mio. Euro),
  • Besucherdienst und Öffentlichkeitsarbeit (17,4 Mio. Euro) und
  • Geschäftsbedarf (10,1 Mio. Euro).
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