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2012 Bemerkungen Nr. 31 "Bundesagentur für Arbeit verbessert Kraftfahrzeugmanagement "

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit ihren Bestand an Dienstwagen um 115 Fahrzeuge verringert. Zudem setzt sie die Dienstwagen und ihre Fahrerinnen und Fahrer wirtschaftlicher ein. Dazu hat sie ihre Regelungen für die Beschaffung und den Einsatz ihrer Dienstwagen aktualisiert und nutzt verstärkt IT.
13.11.2012

Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) beschaffte Dienstwagen, ohne den Bedarf zu begründen oder die Wirtschaftlichkeit der Beschaffung nachzuweisen. Sie verfügte zeitweise über nahezu 300 Dienstwagen mehr als benötigt. Allein die Leasingkosten für die überzähligen Dienstwagen beliefen sich in den Jahren 2008 und 2009 auf 600 000 Euro.

Die Bundesagentur setzte ihre Dienstwagen und ihre Fahrerinnen und Fahrer unwirtschaftlich ein. So beförderten sie häufig nur einzelne Personen. Die Bundesagentur prüfte auch nicht Alternativen wie öffentliche Verkehrsmittel oder Mietwagen. Zudem erreichten die Dienstwagen teilweise nicht die für eine wirtschaftliche Nutzung festgelegte Kilometerleistung.

Der Bundesrechnungshof hat die Bundesagentur aufgefordert, Dienstwagen nur dann zu beschaffen, wenn sie den Bedarf und die Wirtschaftlichkeit der Beschaffung vorher nachgewiesen hat. Überzählige Dienstwagen muss sie verkaufen oder zurückgeben. Sie muss prüfen, ob sie ihre Fahrzeuge und ihr Fahrpersonal wirtschaftlich einsetzt. Dabei muss sie untersuchen, ob öffentliche Verkehrsmittel oder Mietwagen günstiger sind.

Die Bundesagentur für Arbeit ist den Hinweisen des Bundesrechnungshofes gefolgt. Sie hat ihren Fahrzeugbestand um 115 Fahrzeuge verringert. Ihre internen Weisungen zum Kraftfahrzeugmanagement hat sie überarbeitet und dabei die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgenommen. Ferner hat sie zugesichert, ihre Fahrzeuge und ihr Fahrpersonal wirtschaftlicher einzusetzen. Für die Steuerung ihres Kraftfahrzeugmanagements setzt sie verstärkt IT ein.

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