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2012 Bemerkungen Nr. 33 "Bundesagentur für Arbeit präzisiert Kriterien für Förderungen aus dem Vermittlungsbudget"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihre Weisungen und Arbeitshilfen zur Förderung der beruflichen Eingliederung aus dem Vermittlungsbudget überarbeitet. Sie hat ihre Kriterien präzisiert, nach denen die Vermittlungskräfte beurteilen sollen, ob eine Förderung notwendig ist. Die Förderhöhe will sie stärker am Bedarf des Einzelfalles ausrichten. Zudem schult sie ihre Vermittlungskräfte in der Rechtsanwendung.
13.11.2012

Die Agenturen für Arbeit können Ausbildungsuchende und Arbeitslose aus dem Vermittlungsbudget fördern, um sie beruflich einzugliedern. Die Vermittlungskräfte verfügen dabei über einen großen Entscheidungsspielraum, weil Art und Höhe der Leistungen gesetzlich nicht festgelegt sind. So können sie beispielsweise Zuschüsse zu Bewerbungskosten oder Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen gewähren, aber auch Fahrten von der Wohnung zur Arbeitsstätte oder einen Umzug anteilig finanzieren.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Vermittlungskräfte auch dann Leistungen gewährten, wenn dies zur beruflichen Eingliederung nicht notwendig war. So förderten sie, obwohl Antragsteller die Kosten selber tragen konnten oder der Arbeitgeber sie erstattete. Zudem bewilligten sie vielfach Pauschalen, die zum Teil über dem tatsächlich notwendigen Betrag lagen. Nur in Ausnahmefällen berücksichtigten sie einen aus der Förderung entstehenden Nutzen; zum Beispiel beim Erwerb einer Fahrerlaubnis oder eines Pkw.

Der Bundesrechnungshof hat Prüfschritte und Kriterien benannt, mit denen die Vermittlungskräfte die Notwendigkeit einer Förderung beurteilen können. Er hat empfohlen, den individuellen Bedarf genauer zu ermitteln. Zudem hat er der Bundesagentur für Arbeit nahegelegt, ihre Vermittlungskräfte in der Rechtsanwendung zu qualifizieren, damit sie das Förderinstrument gezielt und effizient einsetzen.

Die Bundesagentur für Arbeit hat die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgegriffen. Sie hat die vorgeschlagenen Prüfschritte und Förderkriterien in ihre Weisungen und Arbeitshilfen übernommen. Darüber hinaus schult sie ihre Vermittlungskräfte in der Rechtsanwendung.

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