Prüfungsergebnisse

2012 Bemerkungen Nr. 07 "Entwicklung des Einzelplans 04"

13.11.2012

Aus dem Einzelplan 04 werden neben dem Bundeskanzleramt mehrere zentrale Stabsstellen und nachgeordnete Behörden der Bundesregierung sowie zahlreiche Zuwendungsempfänger finanziert. Die vier wesentlichen Aufgabenbereiche im Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin sind die Koordinierung der Arbeit der Bundesregierung, die Öffentlichkeitsarbeit, die Informationsbeschaffung für die Bundesregierung sowie die Förderung von Kultur und Geschichtsaufarbeitung.

Die Ausgaben aus dem Einzelplan 04 beliefen sich im Jahr 2011 auf 1,8 Mrd. Euro.

Einzelplan 04 – Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt - Tabelle siehe Langfassung

 

Das Bundeskanzleramt hat rund 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es unterstützt die Bundeskanzlerin bei der Durchführung ihrer Aufgaben und bereitet ihre Entscheidungen vor. Darüber hinaus koordiniert es auch die Arbeit der Bundesministerien. Im Haushaltsjahr 2011 beliefen sich die Ausgaben für das Bundeskanzleramt auf 44,3 Mio. Euro. Etwa 69 % hiervon entfielen auf Personalausgaben, etwa 24 % auf die sächlichen Verwaltungsausgaben.

  • Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat rund 480 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es koordiniert die ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit und informiert die Öffentlichkeit und die Medien über die Arbeit der Bundesregierung. Außerdem informiert es die Bundesregierung sowie den Bundespräsidenten über die Nachrichtenlage. Von den Gesamtausgaben von 81,7 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2011 entfielen rund 63 % auf sächliche Verwaltungsausgaben und rund 34 % auf Personal.
  • Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist zuständig für die kultur- und medienpolitischen Aktivitäten des Bundes. Er hat rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und fördert mit 985 Mio. Euro im Jahr zahlreiche Einrichtungen und Veranstaltungen in nahezu allen Bereichen der Kultur durch Zuwendungen und Zuweisungen.
  • Die Bundesrundfunkanstalt Deutsche Welle mit Standorten in Bonn und Berlin soll im Ausland die Positionen und Werte Deutschlands als europäisch gewachsener Kulturnation und freiheitlich verfasster demokratischer Rechtsstaat vermitteln. Außerdem hat sie die Aufgabe, die deutsche Sprache zu fördern. Der Bund bezuschusst Betrieb und Ausstattung der Deutschen Welle derzeit jährlich mit rund 271 Mio. Euro.
  • Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR bewahrt die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes auf und stellt sie nach den gesetzlichen Vorschriften Privatpersonen, Institutionen und der Öffentlichkeit zur Verfügung. Er hat mehr als 1 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Für das Haushaltsjahr 2012 sind Ausgaben von 102,3 Mio. Euro veranschlagt.
© 2021 Bundesrechnungshof