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2012 Bemerkungen Nr. 08 "Mängel bei der Anwendung von Arbeits- und Tarifrecht: Aufsicht über vom Bund geförderte Kultureinrichtungen wird verstärkt"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes erhöht der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seine Aufsichtsstandards über die von ihm geförderten Einrichtungen. Damit entwickelt er seine Aufsichtsführung von einer anlassbezogenen Reaktion im Einzelfall zu einer vorausschauenden Steuerung weiter.
13.11.2012

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) fördert u. a. Einrichtungen der Hauptstadtkultur, Historische Museen und Gedenkstätten. Je nach Rechtsform unterstehen diese Einrichtungen der Rechtsaufsicht des BKM oder werden zuwendungsrechtlich von ihm geprüft. Sie haben regelmäßig das Tarifrecht des Bundes anzuwenden oder es zumindest als Maßstab zu beachten.

Der Bundesrechnungshof stellte bei verschiedenen Einrichtungen ähnliche Mängel bei der Anwendung der einschlägigen arbeits-, tarif- und haushaltsrechtlichen Vorschriften fest. Deshalb prüfte er, wie der BKM seinen Aufsichtspflichten gegenüber den geförderten Einrichtungen nachkam.

Die Prüfung des Bundesrechnungshofes hat gezeigt, dass den jeweiligen Fachreferaten des BKM häufig die notwendigen Fachkenntnisse sowie Informationen über den Stand und die Qualität der Aufgabenerfüllung in den Personalverwaltungen der geförderten Einrichtungen fehlten. Außerdem hatte der BKM die Bearbeitungskompetenzen und Handlungsabläufe im Hause nicht immer eindeutig festgelegt.

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird der BKM seine präventiven Aufsichtsinstrumente verstärken und künftig zielgerichtet nach regelmäßigen Bestandsaufnahmen vor Ort einsetzen. Ein Prüfungskatalog unterstützt ihn dabei. Außerdem will er weitere Arbeitshilfen z. B. zu befristeten Arbeitsverträgen erstellen, um sichere Handlungsabläufe zu gewährleisten. Darüber hinaus hat er den Fortbildungsbedarf für seine Fachreferate in einem Fortbildungsprogramm festgelegt. Der Bundesrechnungshof wird darauf achten, dass der BKM seine Zusagen einhält.

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