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2012 Bemerkungen Nr. 18 "Modernisierung der Software für das Besteuerungsverfahren in den Finanzämtern verzögert sich"

Die Modernisierung und Vereinheitlichung wichtiger Software für die Finanzämter hat sich zeitlich immer wieder verzögert. Bund und Länder verpflichteten sich mit dem Vorhaben KONSENS im Jahr 2005, gemeinsam einheitliche Software für das Besteuerungsverfahren in den Finanzämtern zu entwickeln, zu beschaffen und einzusetzen. Das Bundesfinanzministerium muss in den zuständigen Gremien dafür eintreten, weitere Verzögerungen zu vermeiden.
13.11.2012

Bereits im Jahr 1989 hatten sich Bund und Länder dafür ausgesprochen, bundesweit einheitliche Software für das Besteuerungsverfahren einzuführen. Das daraufhin im Jahr 1992 gestartete Projekt FISCUS scheiterte nach 13 Jahren. Es hatte annähernd 400 Mio. Euro gekostet und konnte so gut wie keine einsatzfähigen Produkte vorweisen. Daraufhin beschlossen Bund und Länder im Juni 2005 das Vorhaben KONSENS (Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung). In diesem haben sich alle Länder und der Bund verpflichtet, gemeinsam einheitliche Software für das Besteuerungsverfahren sowie für das Steuerstraf- und Bußgeldverfahren zu entwickeln, zu beschaffen und einzusetzen.

Beim Vorhaben KONSENS ist von zentraler Bedeutung, die drei wichtigsten Verfahren zur Besteuerung zu vereinheitlichen und zu modernisieren. Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass sich dies immer wieder verzögerte. Das Bundesfinanzministerium konnte keine Planung vorlegen, in der alle notwendigen Arbeiten bis zum Abschluss dieser drei Verfahren dargestellt waren.

Der Bundesrechnungshof hat das Bundesfinanzministerium an die negativen Erfahrungen mit dem Projekt FISCUS erinnert. Er hat es aufgefordert, in den zuständigen KONSENS-Gremien dafür einzutreten, dass sich der Bund und die Länder stärker als bisher auf die Vereinheitlichung und Modernisierung der drei wichtigsten Verfahren konzentrieren. Dazu sollten sich Bund und Länder u. a. einen Überblick darüber verschaffen, welche Arbeiten noch ausstehen und bis wann diese umzusetzen sind.

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