Prüfungsergebnisse

2012 Bemerkungen Nr. 57 "Entwicklung des Einzelplans 14"

13.11.2012

Die Bundeswehr besteht aus den Streitkräften und der Bundeswehrverwaltung. Ihre Aufgaben leiten sich aus den Zielen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. Die erforderlichen Haushaltsmittel stellt der Einzelplan 14, der sogenannte Verteidigungshaushalt, bereit. Im Jahr 2011 entfielen auf den Verteidigungshaushalt 32 Mrd. Euro. Das entsprach 10,8 % der Gesamtausgaben des Bundes. Für das Jahr 2013 sind Verteidigungsausgaben von 33,3 Mrd. Euro und damit 11 % der Gesamtausgaben des Bundeshaushalts vorgesehen.

Einzelplan 14 - Bundesministerium der Verteidigung

2011

Ist

2012

Soll

2013

Haushaltsentwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des Einzelplans

31 983

31 872

33 283

Einnahmen des Einzelplans

571

324

323

Verpflichtungsermächtigungen

1 510

8 940

10 894

Planstellen/Stellen

Personal

276 900

287 220

284 017

  • Mit der im Juni 2010 eingeleiteten Strukturreform beabsichtigt die Bundesregierung, Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr den sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen anzupassen. Die von der Strukturreform betroffenen Ressorts haben zwar die finanziellen Auswirkungen einzelner Entscheidungen abgeschätzt. Sowohl für den Einzelplan 14 als auch für den Bundeshaushalt lassen sich diese derzeit jedoch nicht vollständig ermitteln.
  • Für den Einzelplan 14 waren im Jahr 2011 Verpflichtungsermächtigungen von 8,3 Mrd. Euro veranschlagt. Tatsächlich nahm das Bundesverteidigungsministerium 1,5 Mrd. Euro in Anspruch. Der Ausnutzungsgrad betrug somit 18,2 %. Der Bundesrechnungshof hat das Bundesverteidigungsministerium aufgefordert, die Etatreife von Vorhaben sorgfältig zu prüfen.
  • Im Jahr 2011 gab die Bundeswehr für die Materialerhaltung 2,2 Mrd. Euro aus. Den mit Abstand größten Teil dieser Ausgaben machte die Materialerhaltung der Luftfahrzeuge mit 1,2 Mrd. Euro aus. Allein für die Materialerhaltung des EUROFIGHTER gab die Bundeswehr 391,2 Mio. Euro aus. Hier fielen Mehrausgaben von 153,2 Mio. Euro an, obwohl weder der geplante Umfang von 84 Flugzeugen noch die vorgesehenen Flugstunden erreicht wurden.
  • Die Bundeswehr kooperiert in sogenannten Betreibermodellen mit Industrieunternehmen. Ihr Ziel ist es, Aufgaben aus wirtschaftlicher Sicht vorteilhafter zu erfüllen. Das Bundesverteidigungsministerium ist berechtigt, einige Betreibermodelle in den Jahren 2013 bis 2016 zu beenden. Derzeit prüft es, wie es die von den Industrieunternehmen erbrachten Leistungen künftig bereitstellen lässt.
  • Eingegangene Verpflichtungen werden in einigen Fällen wider Erwarten nicht fällig, beispielsweise weil Rüstungsunternehmen Waffensysteme nicht zum vereinbarten Zeitpunkt oder in der vereinbarten Qualität liefern. In diesen Fällen behält die Bundeswehr Zahlungen ein. Allein im Jahr 2011 flossen geplante Zahlungen von mindestens 745,3 Mio. Euro nicht ab. Diese können in den Folgejahren fällig werden und das verfügbare Haushaltsvolumen einschränken. Der Bundesrechnungshof hat wiederholt empfohlen, höhere Beträge als bisher einzubehalten, wenn Rüstungsunternehmen nicht vertragsgemäß liefern. Will das Bundesverteidigungsministerium dem nachkommen und gleichzeitig einen planmäßigen Abfluss der Haushaltsmittel sicherstellen, muss es seine Prognosefähigkeit verbessern.
  • Wegen knapper Mittel beschaffte das Bundesverteidigungsministerium Waffensysteme in der Regel in mehreren Schritten und verzichtete häufig zunächst auf Leistungen oder Ausstattungen, die es im weiteren Projektverlauf für notwendig erachtete. Dieses Vorgehen hatte hohe Stückkosten, logistischen Mehraufwand und den Parallelbetrieb von altem und neuem Gerät zur Folge. Aus Sicht des Bundesrechnungshofes war zudem nicht auszuschließen, dass dieses Vorgehen die Wirtschaftlichkeit sowie den Verlauf und den Erfolg eines Entwicklungs- und Beschaffungsvorhabens insgesamt negativ beeinflusste.
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