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2012 Bemerkungen Nr. 59 "Bundesverteidigungsministerium muss auf die Wirksamkeit seiner Mittel für die freiwillige Reservistenarbeit achten"

Das Bundesverteidigungsministerium zahlt einem Verein Zuschüsse für die freiwillige Reservistenarbeit. Der Verein selbst bewertet zwar den Erfolg seiner Aktivitäten. Welche Kriterien er dabei zugrunde legt, ist dem Bundesverteidigungsministerium jedoch nicht bekannt. Dieses hatte dem Bundesrechnungshof im Jahr 2003 zugesagt, für sachgerechte Erfolgskontrollen zu sorgen. Die seitdem erzielten Fortschritte reichen nicht aus.
13.11.2012

Das Bundesverteidigungsministerium fördert einen Verein mit jährlich 14 Mio. Euro, der nach seinen Vorgaben Aufgaben der freiwilligen Reservistenarbeit wahrnimmt. Der Verein soll als Mittler zwischen Bundeswehr und Gesellschaft auftreten. Er führt Veranstaltungen durch, in denen er sicherheitspolitisches Wissen vermittelt und militärische Fähigkeiten fördert. Bereits im Jahr 2003 hatte der Bundesrechnungshof kritisiert, dass das Bundesverteidigungsministerium den Erfolg der Vereinsarbeit nur unzureichend kontrollierte. Seinerzeit hatte das Bundesverteidigungsministerium zugesagt, Erfolgskontrollen einzuführen und hiermit insbesondere den Verein selbst zu beauftragen.

In den Jahren 2011 und 2012 stellte der Bundesrechnungshof in einer Kontrollprüfung fest, dass sich das Bundesverteidigungsministerium auf allgemeine Vorgaben an den Verein und Besuche ausgewählter Veranstaltungen durch Beauftragte beschränkte. Zwischenzeitlich führte der Verein zwar Erfolgskontrollen für seine Veranstaltungen durch. Das Bundesverteidigungsministerium konnte aber die Ergebnisse nicht nachvollziehen und daher auch keine eigene inhaltliche Bewertung vornehmen. Auch die Berichte seiner Beauftragten enthielten keine dafür wesentlichen Informationen. Im Ergebnis hatte das Bundesverteidigungsministerium noch immer kein ausreichend aussagefähiges Bild über die von ihm geförderte Reservistenarbeit. Hierzu hätte es die Zielerreichung und die Zweckmäßigkeit der Veranstaltungen des Vereins anhand von Kriterien, die sich aus seinen Förderzielen ableiten, bewerten müssen. Nur so hätte es erkennen können, ob und wie es die Reservistenarbeit des Vereins inhaltlich stärker auf seine Ziele ausrichten und unterstützen muss. Dies ist vor dem Hintergrund struktureller Veränderungen in der Bundeswehr sowie einer zunehmend wichtigeren Rolle der Reservistinnen und Reservisten von besonderer Bedeutung. Der Bundesrechnungshof hält es weiterhin für geboten, dass sich das Bundesverteidigungsministerium ein eigenes Bild von der Wirksamkeit der freiwilligen Reservistenarbeit macht.

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