Prüfungsergebnisse

2012 Bemerkungen Nr. 74 "Entwicklung des Einzelplans 30"

13.11.2012

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat die Aufgabe, die Forschung und das Bildungswesen zu fördern. Im Jahr 2013 sind dafür 13,7 Mrd. Euro vorgesehen. Obwohl der Gesamthaushalt um 3,4 % zurückgehen soll, sollen die Ausgaben im Einzelplan 30 um 6,3 % steigen. Gegenüber dem Jahr 2010 würde sich eine Gesamtsteigerung des Einzelplans 30 um 30,5 % ergeben.

Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung - Tabelle siehe Langfassung

 

Der Einzelplan 30 soll im Jahr 2013 um 333 Mio. Euro über der früheren Finanzplanung der Bundesregierung liegen. Im Gegenzug wurde die Finanzplanung für die Jahre 2014, 2015 und 2016 nach unten angepasst. In diesen Jahren sieht sie jetzt geringere Beträge für Bildung und Forschung vor als im Jahr 2013. Die Mittel für den Einzelplan 30 sind in den letzten Jahren stetig angestiegen. Der Bundesrechnungshof geht davon aus, dass es trotz der veränderten Planzahlen auch in den Jahren 2014, 2015 und 2016 zu weiteren Aufwüchsen im Einzelplan 30 kommt.

  • Mit mehr als 4 Mrd. Euro finanziert das Bundesministerium für Bildung und Forschung Wissenschaftseinrichtungen. Diese Einrichtungen wurden in den vergangenen Jahren stark ausgebaut. Gegenüber dem Jahr 2010 stieg deren Beschäftigtenzahl in einem Jahr um 6,1 % und lag im Jahr 2011 bereits bei mehr als 87 000. Dieser hohe Personalbestand bringt erhebliche Verpflichtungen des Bundes für die Zukunft mit sich.
  • Für die Förderung von Forschungsprojekten sind im Haushalt 2013 über 6 Mrd. Euro vorgesehen. Den größten Teil der jährlich mehr als 18 000 Fördervorhaben verwalten Projektträger. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes stellt das Bundesministerium die Leistungen der Projektträger im Haushaltsplan des Jahres 2013 erstmals vollständig und transparent dar. Er weist Projektträgerausgaben von insgesamt 166 Mio. Euro aus.
  • Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert mit der Exzellenzinitiative und dem Hochschulpakt bereits seit mehreren Jahren Wissenschaft, Forschung und Lehre an den Hochschulen. Damit unterstützt der Bund die Aufgabenwahrnehmung der Länder, zu deren Kernzuständigkeiten das Hochschulwesen gehört. Dieser föderale Ressourcentransfer beansprucht im Jahr 2013 bereits knapp 20 % der Haushaltsmittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.
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