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2012 Bemerkungen Nr. 05 "Entwicklung des Einzelplans 02"

13.11.2012

Der Deutsche Bundestag ist eines der fünf Verfassungsorgane auf Bundesebene. Er ist die direkt gewählte Vertretung des Volkes und nach dem Prinzip der Gewaltenteilung gemeinsam mit dem Bundesrat die gesetzgebende Gewalt in Deutschland. Er entscheidet auch über den Bundeshaushalt und kontrolliert die Regierungsarbeit. Der 17. Deutsche Bundestag wurde am 27. September 2009 gewählt. Im Jahr 2011 gehörten ihm 620 Abgeordnete an, die Mitglieder von fünf Fraktionen waren.

Zur Unterstützung seiner Arbeit ist beim Deutschen Bundestag eine Verwaltung eingerichtet. Sie untersteht als oberste Bundesbehörde dem Präsidenten des Deutschen Bundestages und hat rund 2 490 Beschäftigte. Ebenfalls im Einzelplan 02 veranschlagt sind die Ausgaben für den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, die Bundesversammlung und die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Im Haushaltsjahr 2011 beliefen sich die Ausgaben im Einzelplan 02 auf 666,7 Mio. Euro. Die Gesamtausgaben sind in den letzten zehn Jahren von 533,1 Mio. Euro im Jahr 2002 auf 666,7 Mio. Euro im Jahr 2011 (25 %) gestiegen.

Einzelplan 02 – Deutscher Bundestag

2011

Ist

2012

Soll

2013

Haushalts-
entwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des Einzelplans

666,7

694,0

726,3

Einnahmen des Einzelplans

2,3

1,7

1,7

Verpflichtungs-

ermächtigungen

16,2

19,9

26,9

Planstellen/Stellen

Personal

2 276

2 491

2 491

Der Einzelplan war im Jahr 2011 gekennzeichnet durch folgende wesentliche Ausgabenbereiche:

  • Leistungen, Zuschüsse und Unterstützungen an Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Deutschen Bundestages (288,8 Mio. Euro),
  • Ausgaben für Beschäftigte der Bundestagsverwaltung (122,5 Mio. Euro),
  • Geldleistungen an die Bundestagsfraktionen (80,4 Mio. Euro),
  • Bewirtschaftung und Unterhaltung von Grundstücken und Gebäuden (42,2 Mio. Euro),
  • Informationstechnik für die Bundestagsverwaltung und die Mitglieder des Bundestages (19,1 Mio. Euro),
  • Besucherdienst und Öffentlichkeitsarbeit (16,2 Mio. Euro) und
  • Geschäftsbedarf (10,1 Mio. Euro).
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