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2012 Bemerkungen Nr. 34 "Ohne gemeinsames Konzept: Deutsche Rentenversicherung muss ihre Öffentlichkeitsarbeit bedarfsgerecht und wirtschaftlich ausrichten"

Die Öffentlichkeitsarbeit der Träger der Deutschen Rentenversicherung stützt sich auf kein gemeinsames Konzept. Es fehlen klar erkennbare Ziele. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass die Träger der Deutschen Rentenversicherung die Öffentlichkeitsarbeit neu ausrichten und sie nachweislich und stärker als bisher bedarfsgerecht und wirtschaftlich organisieren. Das Bundessozialministerium und das Bundesversicherungsamt sollten diesen Prozess aufsichtsrechtlich begleiten.
13.11.2012

Die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung (Träger) sollen seit einer Organisationsreform im Jahr 2005 ihre Öffentlichkeitsarbeit in ihrem Spitzenverband Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) gemeinsam koordinieren und steuern. Durch eine gebündelte Öffentlichkeitsarbeit wollte der Gesetzgeber die Aufklärung über das bundeseinheitlich geregelte Rentensystem verbessern.

 

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Öffentlichkeitsarbeit in der Deutschen Rentenversicherung ohne klar erkennbare Ziele und uneinheitlich ist. Es ist fraglich, ob sie bedarfsgerecht und wirtschaftlich ausgerichtet ist. Die Träger setzen u. a. Medien unkoordiniert und teilweise mehrfach für denselben Zweck ein. Zwar hat die DRV Bund angekündigt, dass die Träger Ziele und Strategien für eine gemeinschaftliche Öffentlichkeitsarbeit entwickeln und den Einsatz von Medien auf deren Wirtschaftlichkeit hin untersuchen wollen. Jedoch ist eine Bereitschaft aller Träger, dies gemeinsam zu tun, noch nicht erkennbar.

 

Der Bundesrechnungshof erwartet von der Gemeinschaft der Träger, dass sie ihre Öffentlichkeitsarbeit in ihrem Spitzenverband DRV Bund bedarfsgerecht und wirtschaftlich ausrichtet. Das Bundessozialministerium und das Bundesversicherungsamt sind aufgefordert, diesen Prozess aufsichtsrechtlich zu begleiten.

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