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2012 Bemerkungen Nr. 36 "Verzicht auf überflüssige Rentenanpassungsmitteilungen erspart Ausgaben von 10 Mio. Euro"

In Jahren, in denen sich die Rentenbeträge nicht verändern, müssen die Rentenversicherungsträger künftig keine Rentenanpassungsmitteilungen mehr versenden. Dies geschieht auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes, die auf eine Anregung der Deutschen Rentenversicherung Bund zurückgeht. Hierdurch sparen die Rentenversicherungsträger jeweils 10 Mio. Euro ein.
13.11.2012

Einmal jährlich werden die Renten angepasst. Die Rentenversicherungsträger müssen die Rentenbezieher über die neuen monatlichen Rentenbeträge informieren. Im Jahr 2010 veränderten sich die Renten nicht (Nullanpassung).

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) regte deshalb beim Bundessozialministerium eine Gesetzesänderung an. Die Rentenversicherungsträger sollten danach bei einer Nullanpassung auf Rentenanpassungsmitteilungen verzichten können. Das Bundessozialministerium hielt aber eine kurzfristige Gesetzesänderung nicht für durchführbar. Außerdem hatte es Sorge, dass die Rentenbezieher nicht ausreichend informiert wären, wenn bei einer Nullanpassung keine Rentenanpassungsmitteilungen versendet würden. Die Rentenversicherungsträger sahen sich deshalb gezwungen, auch bei der Nullanpassung im Jahr 2010 Rentenanpassungsmitteilungen zu versenden. Dadurch entstanden nach Berechnungen des Bundesrechnungshofes Verwaltungsausgaben von 10 Mio. Euro.

Der Bundesrechnungshof hat dem Bundessozialministerium empfohlen zu prüfen, ob künftig bei Nullanpassungen darauf verzichtet werden kann, Rentenanpassungsmitteilungen zu versenden. Die DRV Bund setzte sich ebenfalls hierfür ein. Das Bundessozialministerium hat die Empfehlungen nun aufgegriffen. Es hat eine gesetzliche Änderung bewirkt, die sicherstellt, dass bei künftigen Nullanpassungen keine Rentenanpassungsmitteilungen mehr versandt werden.

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