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2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 09 "Kostentransparenz beim EUROFIGHTER herstellen"

Dem BMVg fehlt es an Transparenz über die aufgelaufenen und noch anfallenden Ausgaben beim EUROFIGHTER. Mit dem EUROFIGHTER verfolgt die Bundeswehr das teuerste deutsche Rüstungsvorhaben. Es zeichnet sich ab, dass die hierfür vormals geplanten Ausgaben erheblich überschritten werden. Dies verringert die verfügbaren Mittel für andere Systeme. Die fehlende Transparenz erschwert es zu erkennen, welcher Gestaltungsspielraum für andere Rüstungsvorhaben bleibt.
29.04.2014

Im Jahr 1997 plante die Bundeswehr, 180 EUROFIGHTER für rund 11,8 Mrd. Euro zu beschaffen. Dieser Betrag wird mit der Beschaffung von 140 EUROFIGHTER nahezu vollständig ausgeschöpft sein. Das BMVg rechnete mit Lebenswegkosten von mindestens 30 Mrd. Euro.

Die Bundeswehr verwendet den Begriff „Lebenswegkosten“ für die Ausgaben, die über den gesamten Lebensweg eines Waffensystems entstehen und dem einsatzfähigen System zugerechnet werden können. Mit Kenntnis der Lebenswegkosten sollen die zu erwartenden Ausgaben langfristig planbar sein.

Obwohl die Flotte von 180 EUROFIGHTER auf 140 EUROFIGHTER verringert werden soll, sind die Lebenswegkosten nach den Berechnungen des Bundesrechnungshofes etwa doppelt so hoch wie bei Beschaffungsbeginn. Besonders stark gestiegen sind die Betriebsausgaben, insbesondere die Ausgaben für die Materialerhaltung.

Darüber hinaus zeichnet sich ein erheblicher Bedarf an ergänzenden Entwicklungen und Beschaffungen ab, der erst zu einem kleinen Teil in Haushalt und Finanzplan abgebildet ist.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass das BMVg trotz veränderter Rahmenbedingungen die Lebenswegkosten nicht fortgeschrieben hat und keine Übersicht über alle getätigten und erwarteten Ausgaben für den EUROFIGHTER führt. Der Bundesrechnungshof hat das BMVg aufgefordert, für mehr Transparenz bei den Ausgaben zu sorgen und diese zu überwachen. Das BMVg sollte hierzu die Lebenswegkosten neu ermitteln, den Ursachen für Kostensteigerungen nachgehen und auf Kostenreduzierungen hinwirken. Der Bundesrechnungshof hält es für dringend erforderlich, dass das BMVg in den jährlichen Sachstandsberichten an das Parlament zum EUROFIGHTER die aufgelaufenen Ausgaben den neu ermittelten Lebenswegkosten in Soll-Ist-Vergleichen gegenüberstellt.

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