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2013 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse - Nr. 07 "Modellprojekte für umweltverträglichen Binnenschiffsverkehr weitgehend erfolglos"

Das BMUB hat zwei Schiffsbauprojekte gefördert, die wesentlichen Ziele der Förderung hat es aber nicht erreicht. Ein wesentlicher Grund hierfür ist, dass es Risiken für den Projekterfolg nicht erkannt oder falsch bewertet hat. So hat es wichtige Gelegenheiten zur Steuerung der Projekte ungenutzt verstreichen lassen.
29.04.2014

Trotz erheblicher fachlicher Warnungen förderte das BMUB den Einsatz einer noch nicht fertig entwickelten kombinierten Abgastechnik. Diese arbeitete dann nur unzureichend und versagte mehrfach. Messungen, mit denen überprüft werden sollte, ob die geförderte Technik praxistauglich ist, konnte das BMUB nicht wie geplant durchführen, weil es hierzu nicht die erforderlichen Voraussetzungen geschaffen hatte. Obwohl Ziel der Förderung war, die Umweltverträglichkeit auf Binnengewässern zu verbessern, fuhr eines der Schiffe nahezu ausschließlich als See- und Küstenschiff im Mittelmeerraum. Anstatt dies zu unterbinden, förderte das BMUB sogar noch die dafür erforderliche Umrüstung des Schiffes.

Das BMUB hat Veränderungen angekündigt, um die Projektsteuerung zu verbessern. Diese sieht der Bundesrechnungshof als erste geeignete Schritte an. Darüber hinaus erwartet er, dass das BMUB seine Projekte konsequent am Förderziel ausrichtet und bei Fehlentwicklungen auch steuernd eingreift. Zeichnet sich ab, dass ein Förderziel nicht erreichbar ist, muss das BMUB die Förderung beenden oder die Fördermittel auf die erreichbaren Teilziele hin reduzieren.

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