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2013 Bemerkungen Nr. 76 "Steuerpflichtige Umsätze von Ärzten nicht vollständig erfasst"

Steuerpflichtige Leistungen von Ärzten werden vielfach nicht besteuert. Ursächlich hierfür ist, dass der Finanzverwaltung Informationen zu diesen Leistungen fehlen. Initiativen des Bundesfinanzministeriums sind wenig konkret und reichen nicht aus, eine gleichmäßige und vollständige Besteuerung dieser Leistungen sicherzustellen.
10.12.2013

Heilbehandlungen durch Ärzte sind steuerbefreit, wenn sie medizinisch angezeigt sind. Daneben üben Ärzte zunehmend auch steuerpflichtige Tätigkeiten aus, wie Fettabsaugungen, kosmetische Brustoperationen, das Entfernen von Tätowierungen und das Bleichen der Zähne. Das Volumen der steuerpflichtigen Leistungen nahm in den letzten Jahren stark zu. Die Finanzämter erkannten diese Leistungen häufig nicht, weil ihnen notwendige Informationen darüber fehlten. Sie blieben deshalb unversteuert. Griff die Betriebsprüfung die Abgrenzungsproblematik zwischen steuerfreien und steuerpflichtigen Leistungen einmal auf, ergaben sich zum Teil erhebliche Verschiebungen zugunsten der steuerpflichtigen Leistungen und damit Mehreinnahmen für den Fiskus.

Die Finanzverwaltung benötigt zusätzliche Informationen, um eine gleichmäßige und vollständige Besteuerung sicherzustellen. Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesfinanzministerium vorgeschlagen, einen branchenspezifischen Fragebogen zu entwickeln. Damit könnten die Bediensteten in den Finanzämtern notwendige Informationen für die Besteuerung abfragen. Zudem sollten sie sensibilisiert werden, in welchen Fällen sie Steuererklärungen von Ärzten vertieft bearbeiten müssen. Nur so kann die Finanzverwaltung die steuerpflichtigen Leistungen der Ärzte gleichmäßig und vollständig besteuern.

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