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2013 Bemerkungen Nr. 19 "Bundespolizei verzichtet auf unnötigen Neubau von Büro- und Geschäftsräumen"

Die Bundespolizei hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes darauf verzichtet, neue Büro- und Geschäftsräume für ihre Forschungs- und Erprobungsstelle in Lübeck zu errichten. Stattdessen hat sie die Bediensteten in einem bestehenden bundeseigenen Gebäude untergebracht. Dadurch spart der Bund 700 000 Euro ein.
10.12.2013

Die Bundespolizei baute am Standort Lübeck eine zentrale Forschungs- und Erprobungsstelle für Führungs- und Einsatzmittel auf. Dies sind insbesondere technische Anlagen zum Aufspüren von Gegenständen und gefährlichen Substanzen wie Sprengstoff. Sie werden z. B. bei Kontrollen im Luftverkehr eingesetzt. Die Forschungs- und Erprobungsstelle bewertet sie und nimmt sie ab. Für die Bediensteten wollte die Bundespolizei neue Büro- und Geschäftsräume errichten und plante hierfür 700 000 Euro ein.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Bundespolizei die Wirtschaftlichkeit des Bauvorhabens nicht untersucht hatte. Sie hatte insbesondere nicht geprüft, ob es andere Unterbringungsmöglichkeiten gibt, obwohl geeignete bundeseigene Räume auf derselben Liegenschaft leer standen.

Der Bundesrechnungshof hat der Bundespolizei empfohlen, die vorhandenen Gebäude zu nutzen, um die Bediensteten darin unterzubringen. Bundesinnenministerium und Bundespolizei sind dem gefolgt und haben die Bediensteten dauerhaft in einem bestehenden Gebäude untergebracht.

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