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2013 Bemerkungen Nr. 20 "Bundesinnenministerium konzentriert automatisierte Grenzkontrollen auf ein einziges System"

Das Bundesinnenministerium konzentriert auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes automatisierte Grenzkontrollen bis zum Jahr 2014 auf ein System. Die Bundespolizei identifiziert damit Reisende über das digitale Lichtbild im elektronischen Reisepass. Auf die aufwendige Augeniriserkennung kann sie daher verzichten. Dadurch vermeidet der Bund Investitionen von 2 Mio. Euro und Ausgaben für die Unterhaltung von jährlich 200 000 Euro.
10.12.2013

Das Bundesinnenministerium betreibt derzeit am Flughafen Frankfurt am Main zwei Systeme für automatisierte Grenzkontrollen im Probebetrieb. Die beiden Systeme sollen Personal einsparen und Grenzkontrollen beschleunigen. Sie greifen auf biometrische Daten zu. Das vollautomatisierte System ABG (Automatisierte biometriegestützte Grenzkontrolle) identifiziert Reisende über die Regenbogenhaut des Auges. Das teilautomatisierte System EasyPASS legt das digitale Gesichtsbild aus dem elektronischen Reisepass zugrunde. Beide Systeme sollten ausgebaut werden. Für ABG waren hierfür einmalig 2 Mio. Euro für Investitionen und jährlich 200 000 Euro für den Unterhalt vorgesehen.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Bundespolizei die Wirtschaftlichkeit der beiden Vorhaben weder vorab noch begleitend untersucht hatte. Sie hatte insbesondere nicht geprüft, ob die Ziele erreicht werden können, bevor sie den Ausbau beider Systeme beschloss. Nach den Feststellungen des Bundesrechnungshofes sind zudem die Nutzerzahlen von ABG gesunken.

Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, den Erfolg beider Systeme zu kontrollieren. Das Bundesinnenministerium und die Bundespolizei sind dem gefolgt und haben den Erfolg begleitend untersuchen lassen. Sie haben festgestellt, dass nur EasyPASS wirtschaftlich ist und infolgedessen zugesagt, sich ausschließlich darauf zu konzentrieren. Reisende, die am System ABG teilnehmen, sollen bis zum Ende des Jahres 2014 in das System EasyPASS überführt werden.

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