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2013 Bemerkungen Nr. 21 "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will Wirksamkeit der Kurse zur Integration von Migrantinnen verbessern"

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will Kurse zur Integration von Migrantinnen besser fördern. Es will Anbieter von Kursen und deren Zentralstellen häufiger kontrollieren und deren Abrechnungen sorgfältiger prüfen. Damit folgt es den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
10.12.2013

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bundesamt) fördert Kurse zur Integration von Migrantinnen mit durchschnittlich 1,6 Mio. Euro jährlich. Ziel ist es, den Teilnehmerinnen Grundkenntnisse der deutschen Sprache zu vermitteln und sie auf weitere Integrationsmaßnahmen vorzubereiten.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet:

  • Das Förderprogramm hatte das Bundesamt im Jahr 2005 neu konzipiert. Seitdem hat es nicht mehr hinterfragt, ob die Förderziele erreicht werden.
  • Das Kursangebot entsprach nicht der regionalen Verteilung der Migrantinnen, an die es sich richtete. Deshalb war es in manchen Bundesländern deutlich schwieriger einen Kursplatz zu erhalten als in anderen.
  • Das Bundesamt kontrollierte die Anbieter der Kurse nicht ausreichend.
  • Die Abrechnung der Fördergelder prüfte das Bundesamt nicht sorgfältig. So bemerkte es nicht, dass eine Zentralstelle unberechtigt Kurspauschalen gekürzt und teilweise selbst vereinnahmt hatte.

 

Das Bundesamt hat zugesichert, die Mängel abzustellen. So will es eine Quote für die Verteilung der Kurse auf die einzelnen Bundesländer vorgeben, welche die regionale Verteilung der Migrantinnen berücksichtigt. Ab dem Jahr 2014 will es 20 % der Kursanbieter örtlich kontrollieren und untersuchen, ob das Förderprogramm seine Ziele erreicht.

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