Prüfungsergebnisse

2013 Bemerkungen - Bundesagentur für Arbeit

2013 Bemerkungen Nr. 34 "Bundesagentur für Arbeit gibt jährlich bis zu 2,6 Mio. Euro für nicht benötigte Kapazität zum Scannen von Dokumenten aus"

Die Bundesagentur für Arbeit hat Dokumente der Arbeitslosenversicherung digitalisieren lassen. Dabei hat sie versäumt, die Menge der zu erfassenden Dokumente hinreichend genau zu bestimmen. Deshalb hat sie sich zu hohe Kapazität bereitstellen lassen. Dafür zahlt sie jährliche Bereitstellungspauschale bis zu 2,6 Mio. Euro. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesagentur für Arbeit aufgefordert, nur noch für Leistungen zu bezahlen, die sie auch benötigt. In einem möglichen Verlängerungsvertrag muss sie eine entsprechende Änderung durchsetzen.

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2013 Bemerkungen Nr. 35 "Bundesagentur für Arbeit verstärkt ihre Aktivitäten zur Aufdeckung, Verfolgung und Vorbeugung von Vermögensschäden"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit angekündigt, ihr Verfahren zur Aufdeckung, Verfolgung und Vorbeugung von Vermögensschäden zu verbessern. Damit will die Bundesagentur die Qualität ihrer Berichterstattung erhöhen und ihre Kenntnisse über Schadensursachen vertiefen. Ihre vorbeugende Fachaufsicht will sie verstärken, um Vermögensschäden wirksamer zu verhindern.

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2013 Bemerkungen Nr. 36 "Verbesserte Auslastung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen ermöglicht Einsparungen in Millionenhöhe"

Die Bundesagentur für Arbeit will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen besser auslasten. Sie muss zukünftig für Teilnehmerplätze oberhalb einer Mindestmenge nur bezahlen, sofern diese auch tatsächlich besetzt werden.

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