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2013 Bemerkungen Nr. 35 "Bundesagentur für Arbeit verstärkt ihre Aktivitäten zur Aufdeckung, Verfolgung und Vorbeugung von Vermögensschäden"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit angekündigt, ihr Verfahren zur Aufdeckung, Verfolgung und Vorbeugung von Vermögensschäden zu verbessern. Damit will die Bundesagentur die Qualität ihrer Berichterstattung erhöhen und ihre Kenntnisse über Schadensursachen vertiefen. Ihre vorbeugende Fachaufsicht will sie verstärken, um Vermögensschäden wirksamer zu verhindern.
10.12.2013

Der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) können Schäden an ihrem Geld- oder Sachvermögen entstehen, wenn Beschäftigte ihre Pflichten nicht beachten. Die Beschäftigten verursachen solche Vermögensschäden beispielsweise, wenn sie Arbeitslosengeld oder Leistungen der Grundsicherung zu Unrecht bewilligen oder Eigentum der Bundesagentur beschädigen oder verlieren. Im Jahr 2011 gab es rund 24 000 Schadensfälle. Die Schadenssumme belief sich auf 26 Mio. Euro. In 160 Fällen mit einem Gesamtbetrag von 1 Mio. Euro sah die Bundesagentur bei ihren Beschäftigten eine Haftung für den verursachten Schaden.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Bundesagentur die Vermögensschäden teilweise unvollständig erfasste und von ihren eigenen Regelungen abwich. Ihre Informationen zu Schadensursachen und zum Schadensaufkommen waren deshalb lückenhaft. Die Bundesagentur untersuchte nicht gezielt, wie wirksam ihre Maßnahmen dazu beitrugen, die Schadensursachen zu beheben. Möglichkeiten, um Vermögensschäden umfassend aufzudecken und ihrem Entstehen wirksam vorzubeugen, nutzte sie kaum.

Die Bundesagentur hat die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes weitgehend aufgenommen. Sie hat erste Schritte eingeleitet, um Schäden künftig wirksamer zu vermeiden. So hat sie die verantwortlichen Beschäftigten wiederholt darauf hingewiesen, dass es notwendig ist, die Daten zu Vermögensschäden vollständig und zutreffend zu erfassen. Sie will systematischer auswerten, ob Maßnahmen wirken, die sie einleitet, um Schadensursachen zu beheben. Außerdem will sie die vorbeugende Fachaufsicht verstärken, um Vermögensschäden zu verringern.

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