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2013 Bemerkungen Nr. 36 "Verbesserte Auslastung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen ermöglicht Einsparungen in Millionenhöhe"

Die Bundesagentur für Arbeit will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen besser auslasten. Sie muss zukünftig für Teilnehmerplätze oberhalb einer Mindestmenge nur bezahlen, sofern diese auch tatsächlich besetzt werden.
10.12.2013

Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) kann junge Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf durch berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen (BvB) fördern. BvB werden von Trägern durchgeführt, mit denen die Bundesagentur Rahmenverträge geschlossen hat. Die Agenturen für Arbeit (Agenturen) können aufgrund dieser Verträge Teilnehmerplätze abrufen. Danach mussten die Agenturen eine Mindestmenge von Plätzen unabhängig von ihrer tatsächlichen Besetzung abnehmen. Sofern die Agenturen Plätze oberhalb dieser Mindestmenge abgerufen hatten, mussten sie auch für die ungenutzten Plätze bezahlen.

Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die Agenturen viele Plätze oberhalb der Mindestmenge abgerufen hatten, obwohl sie keine Teilnehmer zuweisen konnten. Allein in der Stichprobe des Bundesrechnungshofes blieben dadurch Plätze im Wert von 4 Mio. Euro unbesetzt.

Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur empfohlen, Teilnehmerplätze oberhalb der Mindestmenge nur abzurufen, sofern und solange sie diese tatsächlich besetzen kann. Dazu sollte sie die aktuelle Auslastung der BvB laufend beobachten und vertragliche Möglichkeiten nutzen.

Die Bundesagentur hat die Agenturen angewiesen, so zu planen, dass alle angeforderten Plätze besetzt werden. Sie nutzt ein IT-Verfahren, um die Auslastung zu kontrollieren. Auch hat sie den Rahmenvertrag geändert. Die Agenturen müssen nun Plätze oberhalb einer Mindestmenge nur bezahlen, wenn sie tatsächlich besetzt sind.

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