Prüfungsergebnisse

2013 Bemerkungen Nr. 12 "Entwicklung des Einzelplans 04"

10.12.2013

Aus dem Einzelplan 04 werden neben dem Bundeskanzleramt mehrere zentrale Stabsstellen und nachgeordnete Behörden der Bundesregierung sowie zahlreiche Zuwendungsempfänger finanziert. Die vier wesentlichen Aufgabenbereiche im Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin sind die Koordinierung der Arbeit der Bundesregierung, die Öffentlichkeitsarbeit, die Informationsbeschaffung für die Bundesregierung sowie die Förderung von Kultur und Geschichtsaufarbeitung.

Die Ausgaben aus dem Einzelplan 04 beliefen sich im Jahr 2012 auf 1,9 Mrd. Euro.

Einzelplan 04 – Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt- Tabelle siehe Langfassung

 

Das Bundeskanzleramt hat rund 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es unterstützt die Bundeskanzlerin bei der Durchführung ihrer Aufgaben und bereitet ihre Entscheidungen vor. Darüber hinaus koordiniert es auch die Arbeit der Bundesministerien. Im Haushaltsjahr 2012 beliefen sich die Ausgaben für das Bundeskanzleramt auf 44,5 Mio. Euro. Etwa 71 % hiervon entfielen auf Personalausgaben, etwa 22 % auf die sächlichen Verwaltungsausgaben.

  • Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat rund 460 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es koordiniert die ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit und informiert die Öffentlichkeit und die Medien über die Arbeit der Bundesregierung. Außerdem informiert es die Bundesregierung sowie den Bundespräsidenten über die Nachrichtenlage. Von den Gesamtausgaben von 83,2 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2012 entfielen rund 63 % auf sächliche Verwaltungsausgaben und rund 34 % auf Personal.
  • Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist zuständig für die kultur- und medienpolitischen Aktivitäten des Bundes. Er hat rund 210 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und fördert mit rund 1 Mrd. Euro im Jahr zahlreiche Einrichtungen und Veranstaltungen in nahezu allen Bereichen der Kultur durch Zuwendungen und Zuweisungen.
  • Die Bundesrundfunkanstalt Deutsche Welle mit Standorten in Bonn und Berlin ist eine gemeinnützige rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie untersteht der Rechtsaufsicht durch die Bundesregierung. Im Jahr 2012 bezuschusste der BKM den Betrieb und die Ausstattung der Deutschen Welle mit 272 Mio. Euro. Mitte 2013 vereinbarten Bund und Länder eine engere Zusammenarbeit von Deutscher Welle mit ARD und ZDF im Fernsehbereich.
  • Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR bewahrt die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes auf und stellt sie nach den gesetzlichen Vorschriften Privatpersonen, Institutionen und der Öffentlichkeit zur Verfügung. Er hat mehr als 1 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Haushaltsjahr 2012 beliefen sich die Ausgaben auf 100,2 Mio. Euro.
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