Prüfungsergebnisse

2013 Bemerkungen Nr. 50 "Entwicklung des Einzelplans 14"

10.12.2013

Die Bundeswehr besteht aus den Streitkräften und der Bundeswehrverwaltung. Ihre Aufgaben leiten sich aus den Zielen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. Die erforderlichen Haushaltsmittel stellt der Einzelplan 14, der sogenannte Verteidigungshaushalt, bereit. Im Jahr 2012 entfielen auf den Verteidigungshaushalt 33,5 Mrd. Euro. Das entsprach 10,9 % der Gesamtausgaben des Bundes. Für das Jahr 2014 sind Verteidigungsausgaben von 32,8 Mrd. Euro und damit 11,1 % der Gesamtausgaben des Bundeshaushalts vorgesehen.

Einzelplan 14 – Bundesministerium der Verteidigung

 

2012

Ist

2013

Soll

2014

1. Haushalts­entwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des
Einzelplans

33 505,8

33 258,1

32 835,7

Einnahmen des
Einzelplans

642,4

323,3

292,1

Verpflichtungs­ermächtigungen

4 993,0

8 050,4

4 329,4

 

Planstellen/Stellen

Personal

268 629

281 479

275 540

Die Darstellung der Entwicklung des Einzelplans 14 geht insbesondere auf folgende Schwerpunkte ein:

  • Im Haushaltsjahr 2012 waren im Einzelplan 14 Verpflichtungsermächtigungen von 8,9 Mrd. Euro veranschlagt. Tatsächlich nahm das Bundesverteidigungsministerium 5 Mrd. Euro in Anspruch. Der Ausnutzungsgrad betrug somit 55,8 %. Noch im Vorjahr betrug er lediglich 18,2 %. Der Bundesrechnungshof kritisierte diese vergleichsweise niedrige Quote im Einzelplan 14. Er wies darauf hin, dass ein niedriger Ausnutzungsgrad auf die Veranschlagung von nicht etatreifen Verpflichtungsermächtigungen zurückzuführen sein könnte. Den nunmehr deutlich höheren Ausnutzungsgrad bewertet der Bundesrechnungshof als einen Schritt in die richtige Richtung.
  • Für das Jahr 2014 sind im Einzelplan 14 Personalausgaben von 10,5 Mrd. Euro vorgesehen. Im Zuge der Strukturreform will die Bundeswehr ihren Personalbestand um etwa 23 300 zivile und militärische Beschäftigte reduzieren und der neuen Struktur anpassen. Hierfür nutzt sie unterschiedliche Instrumente. So stellt sie beispielsweise in einigen Bereichen zeitlich befristet weniger neues Personal ein, als erforderlich wäre, um ausscheidendes Personal vollständig zu ersetzen. Mit einem befristeten Reformbegleitprogramm will sie den Personalbestand schnell und sozialverträglich anpassen sowie die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr steigern.
  • Seit dem Jahr 1991 reduzierte die Bundeswehr den Bestand an Luftfahrzeugen, Landfahrzeugen sowie Schiffen und Booten um mehr als 60 %. Gleichwohl führte dies nicht zu niedrigeren Ausgaben für die Materialerhaltung. So gab die Bundeswehr hierfür z. B. im Jahr 2012 insgesamt 2,7 Mrd. Euro aus. Dies waren 432,9 Mio. Euro mehr als im Jahr 2007. Bis zum Jahr 2017 sollen die Ausgaben um weitere 317,5 Mio. Euro auf 3,1 Mrd. Euro ansteigen. Der Bundesrechnungshof hält es für erforderlich, den Gründen für die gegenläufige Entwicklung bei den Beständen und den Ausgaben für die Materialerhaltung verstärkt nachzugehen. Weil die Bundeswehr ihre Bestände im Zuge der Strukturreform weiter reduzieren will, sollte das Bundesverteidigungsministerium zudem Einsparziele für die Materialerhaltung formulieren.
  • Die Bundeswehr kooperiert in sogenannten Betreibermodellen mit Industrieunternehmen, um Aufgaben besser zu erfüllen. Für das Jahr 2014 sind Ausgaben für Betreibermodelle von 1,6 Mrd. Euro vorgesehen. Das Bundesverteidigungsministerium ist berechtigt, einige Betreibermodelle in den Jahren 2013 bis 2016 zu beenden. Derzeit prüft es, wie es die von den Industrieunternehmen erbrachten Leistungen künftig bereitstellen lässt.
© 2019 Bundesrechnungshof