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2013 Bemerkungen Nr. 52 "Bundeswehr kann den Verbleib von verliehenem Material nicht lückenlos nachweisen"

Der Bundesrechnungshof hat in den letzten 20 Jahren wiederholt beanstandet, dass die Bundeswehr keinen Überblick über verliehenes Wehrmaterial hat. Auch im Jahr 2012 konnte sie nicht nachweisen, wo Wehrmaterial im Wert von 92 Mio. Euro verblieben ist. Buchungsdifferenzen konnte die Bundeswehr selbst mit Unterstützung von zusätzlichem Fachpersonal nicht mehr lückenlos aufklären. Sie ist nach jahrelanger Recherche und Aufarbeitung gezwungen, die Millionenwerte pauschal auszubuchen.
10.12.2013

Die Bundeswehr übergibt befristet Wehrmaterial zu Erprobungs-, Entwicklungs- und Forschungszwecken sowohl an wissenschaftliche Einrichtungen als auch an zivile Rüstungsunternehmen.

Der Bundesrechnungshof hatte bereits im Jahr 1993 und im Jahr 2006 beanstandet, dass die Bundeswehr keinen Überblick über ihr verliehenes Wehrmaterial hatte. Im Jahr 2012 prüfte der Bundesrechnungshof erneut mit Unterstützung des Prüfungsamtes des Bundes München, wie die Bundeswehr die Nachweisführung organisiert. Er stellte fest, dass die Bundeswehr zwar inzwischen eine Nachweisstelle eingerichtet hatte, diese aber mit ungeeigneten Verfahren und zu wenig Personal arbeitete. Darüber hinaus wies er die Bundeswehr darauf hin, dass ihr der Überblick über noch mehr Wehrmaterial fehlte, als ihr bis dahin bekannt war.

Erst durch die Prüftätigkeit des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr ihre Anstrengungen bei der Aufarbeitung der Nachweisdefizite intensiviert. Trotz umfangreicher Recherchen konnte die Nachweisstelle Wehrmaterial im Wert von 92 Mio. Euro nicht mehr zuordnen. Das Bundesverteidigungsministerium beabsichtigt nun ein formelles Verfahren analog zur Schadensbearbeitung anzuwenden. Auf diese Weise will sie die Nachweisführung um den Betrag von 92 Mio. Euro pauschal bereinigen, ohne klären zu können, ob im Einzelfall ein Schaden entstanden ist und wer ihn verursacht hat. Seit nunmehr 20 Jahren gelingt es der Bundeswehr trotz aller Ankündigungen nicht, den Verbleib von verliehenem Wehrmaterial lückenlos nachzuweisen.

Der Bundesrechnungshof hält es für erforderlich, dass die Bundeswehr künftig verliehenes Material von Anfang an ordnungsgemäß nachweist und überwacht. Hierzu bedarf es einer verlässlichen Verfahrensregelung und eines geeigneten IT-Verfahrens, wie es die Bundeswehr seit Jahren ankündigt. Anders kann die Bundeswehr Vermögensschäden nicht ausschließen.

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