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2013 Bemerkungen Nr. 55 "Ausgaben für den Auslandsverwendungszuschlag lassen sich nicht ausreichend kontrollieren"

Bedienstete der Bundeswehr erhalten während ihrer Verwendung im Ausland, beispielsweise in Afghanistan, zusätzlich zu ihren Inlandsdienstbezügen Auslandsverwendungszuschläge. Wegen Mängeln in der Aktenführung lassen sich derzeit weder die Qualität der Bearbeitung noch die Höhe der Auszahlungen angemessen kontrollieren. Über- oder Unterzahlungen bleiben daher auf Dauer unentdeckt.
10.12.2013

Bedienstete der Bundeswehr, die im Ausland bei einer humanitären oder unterstützenden Maßnahme eingesetzt werden, erhalten Auslandsverwendungszuschläge (AVZ) nach dem Bundesbesoldungsgesetz. Je nach Belastung vor Ort wird eine von sechs verschiedenen Stufen mit Tagessätzen von 30 bis 110 Euro steuerfrei gewährt. Der Bundesrechnungshof beabsichtigte, die Zahlungen der AVZ an 20 000 Bedienstete in Höhe von jährlich 180 Mio. Euro mittels einer Auswahl an Zahlfällen zu prüfen. Die Bundeswehr führte die entsprechenden Akten nicht ordnungsgemäß. Sie konnte Unterlagen zu Zahlungen der AVZ nur mit erheblichem Arbeitsaufwand zur Verfügung stellen. Deshalb musste der Bundesrechnungshof den Umfang seiner Prüfung soweit einschränken, dass er die Qualität der Bearbeitung der AVZ durch die Bundeswehr im Ausland nicht sicher beurteilen kann. Er prüfte die Berechnung der AVZ auch im Inland. Bei einer Dienststelle waren 30 % der Fälle fehlerhaft. Soldatinnen und Soldaten wurden häufig unter- oder überzahlt.

Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das Bundesverteidigungsministerium alsbald wirksame Ausgabenkontrollen zu den AVZ und eine ordnungsgemäße Aktenführung sicherstellt. Nur so können das Bundesverteidigungsministerium und die zuständigen Behörden seines Geschäftsbereichs ihre Fachaufsicht ausüben und dafür sorgen, dass die AVZ ordnungsgemäß gezahlt werden.

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