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2013 Bemerkungen Nr. 56 "Bundeswehr zahlt Gehälter an neu eingestellte Soldatinnen und Soldaten fehlerhaft"

Die Bundeswehr hat die Gehaltszahlungen an ihre neu eingestellten Soldatinnen und Soldaten unzureichend kontrolliert. 2 000 Soldatinnen und Soldaten erhielten ihre Gehälter in falscher Höhe. Das neue IT-Verfahren zur Berechnung und Zahlung der Gehälter bietet nicht die technischen Voraussetzungen, um zutreffende Gehaltszahlungen zu gewährleisten. Deshalb sollte das Bundesverteidigungsministerium das IT-Verfahren um Kontrollfunktionen ergänzen und eine elektronische Besoldungsakte einführen.
10.12.2013

Aufgrund von Prüfungserkenntnissen hatte der Bundesrechnungshof dem Bundesverteidigungsministerium empfohlen, die Gehaltszahlungen zu kontrollieren. Das Bundesverteidigungsministerium stellte daraufhin fest, dass nahezu 2 000 Soldatinnen und Soldaten überwiegend zu niedrige Gehälter erhalten hatten. Mit dem neuen IT-Verfahren zur Berechnung und Zahlung der Gehälter (SASPF) ist es nicht möglich, zentral und mit vertretbarem Aufwand die Zahlungen der Gehälter an die Soldatinnen und Soldaten zu kontrollieren. Die Besoldungsakten der Soldatinnen und Soldaten führt die Bundeswehr als Papierakten an verschiedenen Standorten. Deshalb ist es aufwendig die Zahlungen nachträglich manuell zu prüfen. Zusätzliche Kontrollfunktionen in SASPF und eine elektronische Besoldungsakte könnten diesen Mangel beheben. Diese hat die Bundeswehr aber aus finanziellen Erwägungen bisher nicht eingeführt.

Das Bundesverteidigungsministerium muss für zutreffende Gehaltszahlungen sorgen. Es sollte darauf hinwirken, dass auch in SASPF die Personalausgaben mit vertretbarem Aufwand geprüft werden können. Dazu sollte es SASPF um Kontrollfunktionen ergänzen und eine elektronische Besoldungsakte einführen.

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