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2013 Bemerkungen Nr. 31 "Oberste Gerichtshöfe ermitteln Personalbedarf für ihre Verwaltungsbereiche sachgerecht"

Das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht haben den Personalbedarf für ihre Verwaltungsbereiche ermittelt und strukturierten zuvor ihre Organisation neu. Sie verlagerten Aufgaben und sorgten so dafür, dass die Beschäftigten der untersuchten Bereiche gleichmäßiger ausgelastet sind.
10.12.2013

Der Bundesrechnungshof hatte beanstandet, dass die Bundesgerichte ihren Personalbedarf qualitativ nicht angemessen und sachgerecht ermittelt hatten. Außerdem hatten die Bundesgerichte ihre Erhebungsunterlagen vernichtet. Daher konnten sie den berechneten Bedarf weder fortschreiben noch aktualisieren.

Der Bundesrechnungshof empfahl den Bundesgerichten, ihren Personalbedarf in ihren Verwaltungsbereichen mit angemessenen Methoden neu zu ermitteln. Der Personalbedarfsermittlung sollte eine umfassende Aufgabenkritik vorgeschaltet werden. Die Bundesgerichte sagten zu, die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umzusetzen.

Im Jahr 2012 kontrollierte der Bundesrechnungshof, ob die Bundesgerichte ihre Zusagen einhielten. Er stellte fest, dass die Bundesgerichte Minder- bzw. Überbelastungen ihres Personals ausgeglichen und ihren Personalbedarf in einem Teil der Untersuchungsbereiche sachgerecht begründet haben.

Der Bundesrechnungshof hat anerkannt, dass die Bundesgerichte ein fortschreibungsfähiges Modell entwickelt haben. Er wird darauf achten, dass sie den Personalbedarf auch für die noch nicht untersuchten Bereiche angemessen ermitteln.

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