Prüfungsergebnisse

2013 Bemerkungen - Bundesministerium für Gesundheit (BMG - Epl 15)

2013 Bemerkungen Nr. 58 "Gesundheitsfonds ohne aussagekräftigen und geprüften Jahresabschluss"

Das Bundesversicherungsamt verwaltet seit dem Jahr 2009 den Gesundheitsfonds mit Ausgaben von bis zu 185 Mrd. Euro im Jahr 2012. Bisher hat es verspätet nur die Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 und 2010 vorgelegt. Diese sind wenig aussagekräftig, da sie keine Erläuterungen zur Finanz- und Liquiditätssituation des Gesundheitsfonds enthalten. Die Prüfung des Jahresabschlusses durch die Innenrevision des Bundesversicherungsamtes sollte durch eine unabhängige Prüfung abgelöst werden. Hierfür ist eine Rechtsgrundlage zu schaffen.

2013 Bemerkungen Nr. 58 "Gesundheitsfonds ohne aussagekräftigen und geprüften Jahresabschluss" - mehr

2013 Bemerkungen Nr. 59 "Korruptionsprävention und Kontrolle bei der Verwendung von Fördermitteln verbessert"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes werden das Bundesgesundheitsministerium und das Land Hessen einem gemeinsam geförderten Forschungsinstitut wirksame Regeln zur Korruptionsprävention aufgeben. Außerdem vereinbarte das Bundesgesundheitsministerium mit dem Land, dass dieses die zweckentsprechende und wirtschaftliche Verwendung der Fördermittel nach vorgegebenen Standards prüfen wird.

2013 Bemerkungen Nr. 59 "Korruptionsprävention und Kontrolle bei der Verwendung von Fördermitteln verbessert" - mehr

© 2019 Bundesrechnungshof