Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / Archiv 1970 - 2014 / 2014 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkenntnisse / 2014 Bemerkungen Nr. 04 "Angemessene Vergütung erfordert Klarheit über Leistungen und Kosten"

Artikelaktionen

2014 Bemerkungen Nr. 04 "Angemessene Vergütung erfordert Klarheit über Leistungen und Kosten"

Zwei Bundesministerien konnten nicht verlässlich prüfen, ob die pauschalen Vergütungen, die sie der Kreditanstalt für Wiederaufbau bezahlen, angemessen sind. Dazu müssen sie künftig alle gewünschten Leistungen hinreichend detailliert festlegen. Zudem hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau zugesagt, ihre Kostenrechnung zu verbessern.
02.12.2014

Das BMZ und das BMUB beauftragen die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit Aufgaben der internationalen Zusammenarbeit. Im Wesentlichen gewährt die KfW dabei aus Haushaltsmitteln des Bundes Darlehen und Zuschüsse zu Projekten der Entwicklungszusammenarbeit und des Klimaschutzes im Ausland.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass die beiden Bundesministerien die Leistungen der KfW pauschal vergüten, ohne die Angemessenheit überprüfen zu können. Die Kostenrechnung der KfW war zwar von ihrer Methodik her für einen solchen Nachweis geeignet, wies jedoch in der Praxis Mängel auf. So konnte die KfW ihre jährlichen Kosten nicht den einzelnen Projekten und deshalb nicht den einzelnen Auftraggebern zuordnen. Die KfW hat zugesagt, ihre Kostenrechnung zu verbessern.

Der Bundesrechnungshof erwartet von den beiden Bundesministerien, dass sie bei künftigen Aufträgen genau festlegen, welche projektunabhängigen Unterstützungsleistungen die KfW erbringen soll. Anders als das BMZ vertritt der Bundesrechnungshof hierzu die Auffassung, dass das BMZ auch für solche Leistungen der KfW jeweils themen- und zeitbezogene Einzelaufträge erteilen kann.

© 2019 Bundesrechnungshof