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2014 Bemerkungen Nr. 72 "Bundesanstalt für Immobilienaufgaben passt Mieten bei Gewerbeobjekten an"

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben passt flächendeckend bei gewerblichen Miet- und Pachtverträgen das Entgelt an die marktübliche Höhe an. Sie greift damit eine Empfehlung des Bundesrechnungshofes auf. Dieser hatte bei mehreren Verträgen festgestellt, dass die Entgelte zum Teil seit Jahrzehnten unverändert geblieben waren. Die Mehreinnahmen belaufen sich auf mindestens 1,8 Mio. Euro pro Jahr.
02.12.2014

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bundesanstalt) bewirtschaftet den Liegenschaftsbestand des Bundes. Hierbei vermietet und verpachtet sie auch rund 21 000 Gewerbeobjekte. Nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen hat sie dabei marktübliche Miet- und Pachtentgelte zu vereinbaren. Sie soll in den Verträgen eine Anpassungsklausel für den Fall vereinbaren, dass sich die Marktsituation ändert. Das Nutzungsentgelt ist in regelmäßigen Abständen zu überprüfen und ggf. anzupassen.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Bundesanstalt diese Vorgaben in mehreren Fällen nicht umgesetzt hatte. Entweder enthielten die Verträge keine Anpassungsklauseln oder die Bundesanstalt hatte über Jahre nicht geprüft, ob die Entgelte anzupassen waren. In einzelnen Fällen war die Höhe des Entgelts seit Jahrzehnten unverändert.

Der Bundesrechnungshof hat gefordert, in vergleichbaren Fällen die Höhe der Entgelte zu überprüfen und wenn möglich anzupassen.

Die Bundesanstalt hat die Anregungen des Bundesrechnungshofes aufgegriffen. Mittlerweile hat sie ihre gewerblichen Vertragsverhältnisse überprüft. Sie hat die Entgelte angepasst, wenn die Marktlage und die Verträge dies zuließen. Dadurch erzielt sie Mehreinnahmen von mindestens 1,8 Mio. Euro pro Jahr.

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