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2014 Bemerkungen Nr. 74 "Fortschritte bei der Evaluierung des maschinellen Risikomanagements in der Steuerverwaltung"

Das BMF hat die Empfehlung des Bundesrechnungshofes aufgegriffen, die Evaluierung des maschinellen Risikomanagements bei der Einkommensteuerveranlagung von Arbeitnehmern zu verbessern. Es hat Mängel bei der Evaluierung abgestellt oder arbeitet auf deren Beseitigung hin. Daneben wird es seine Bundesaufsicht stärker als bisher wahrnehmen.
02.12.2014

Die Steuerbehörden bearbeiten die Steuererklärungen von Arbeitnehmern mit einem maschinellen Risikomanagement. Dabei entscheidet ein programmgesteuerter Risikofilter, ob die Einkommensteuer maschinell festgesetzt wird oder ob Beschäftigte des Finanzamtes die Fälle punktuell prüfen. Um eine gleichmäßige und gesetzmäßige Besteuerung zu gewährleisten, muss das Risikomanagement laufend evaluiert werden. Dazu erstellen die Länder sogenannte Standardauswertungen. Das sind Statistiken, die Aufschluss über die Wirksamkeit des Risikomanagements geben sollen.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Standardauswertungen auf unvollständigen und teilweise unrichtigen Daten beruhten. Ursächlich dafür waren konzeptionelle Ungenauigkeiten und Programmierfehler. Die Daten eigneten sich außerdem nicht für eine bundesweite Evaluierung.

Das BMF informierte sich nur wenig über die Evaluierung durch die Länder und konnte die Auswirkungen des Risikomanagements auf den Steuervollzug nicht sachgerecht beurteilen. Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes übte es seine Bundesaufsicht über die Gesetzmäßigkeit des Steuervollzugs nur unzureichend aus.

Der Bundesrechnungshof hat darauf hingewiesen, dass die Standardauswertungen wegen der festgestellten Mängel nur bedingt belastbar sind. Das kann die Evaluationsergebnisse beeinflussen und so zu Fehlentwicklungen des Risikomanagements führen. Damit wäre in zahlreichen Fällen eine gleichmäßige und gesetzmäßige Besteuerung nicht sichergestellt. Der Bundesrechnungshof hat deshalb eine Verbesserung der Standardauswertungen angemahnt. Außerdem hat er dem BMF empfohlen, die Bundesaufsicht intensiver wahrzunehmen.

Das BMF hat die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgenommen. Einige Mängel der Standardauswertungen sind bereits behoben, andere ist das BMF angegangen. Darüber hinaus will das BMF die Evaluierung des Risikomanagements genauer verfolgen. Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes können die eingeleiteten oder umgesetzten Schritte die Weiterentwicklung des maschinellen Risikomanagements verbessern.

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