Prüfungsergebnisse

2014 Bemerkungen Nr. 12 "Entwicklung des Einzelplans 04"

02.12.2014

Aus dem Einzelplan 04 werden neben dem Bundeskanzleramt mehrere zentrale Stabsstellen und nachgeordnete Behörden der Bundesregierung sowie zahlreiche Zuwendungsempfänger finanziert. Die vier wesentlichen Aufgabenbereiche im Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin sind die Koordinierung der Arbeit der Bundesregierung, die Öffentlichkeitsarbeit, die Informationsbeschaffung für die Bundesregierung sowie die Förderung von Kultur und Geschichtsaufarbeitung.

Die Ausgaben aus dem Einzelplan 04 beliefen sich im Jahr 2013 auf rund 2 Mrd. Euro.

Einzelplan 04 - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt - Tabelle siehe Langfassung

 

  • Das Bundeskanzleramt hat 520 Planstellen und Stellen. Es unterstützt die Bundeskanzlerin bei der Durchführung ihrer Aufgaben und bereitet ihre Entscheidungen vor. Darüber hinaus koordiniert es auch die Arbeit der Bundesministerien. Im Haushaltsjahr 2013 beliefen sich die Ausgaben für das Bundeskanzleramt auf 46,4 Mio. Euro. Etwa 71 % hiervon entfielen auf Personalausgaben, 23 % auf die sächlichen Verwaltungsausgaben.
  • Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat 460 Planstellen und Stellen. Es koordiniert die ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit und informiert die Öffentlichkeit und die Medien über die Arbeit der Bundesregierung. Außerdem informiert es die Bundesregierung sowie den Bundespräsidenten über die Nachrichtenlage.
  • Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) ist zuständig für die kultur- und medienpolitischen Aktivitäten des Bundes. Sie hat 215 Planstellen und Stellen und fördert mit rund 1 Mrd. Euro im Jahr zahlreiche Einrichtungen und Veranstaltungen in nahezu allen Bereichen der Kultur durch Zuwendungen und Zuweisungen.
  • Die Bundesrundfunkanstalt Deutsche Welle mit Standorten in Bonn und Berlin ist eine gemeinnützige rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie untersteht der Rechtsaufsicht durch die Bundesregierung. Im Jahr 2013 bezuschusste die BKM den Betrieb und die Ausstattung der Deutschen Welle mit 277,6 Mio. Euro.
  • Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR bewahrt die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes auf und stellt sie nach den gesetzlichen Vorschriften Privatpersonen, Institutionen und der Öffentlichkeit zur Verfügung. Die ihm unterstellte Behörde hat 1 776 Planstellen und Stellen. Im Haushaltsjahr 2013 beliefen sich die Ausgaben auf 98,1 Mio. Euro.
© 2021 Bundesrechnungshof