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2014 Bemerkungen Nr. 21 "Zuständigkeiten für die Verwertung von Altlastengrundstücken gebündelt"

Das BMF hat die Zuständigkeiten für die Verwertung von Altlastengrundstücken in der Verantwortung des Bundes gebündelt. Es folgt damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Das BMF bringt zugleich den gebotenen Abbau des Treuhandnachfolgebereichs weiter voran.
02.12.2014

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bundesanstalt) verwaltet und verwertet zahlreiche Liegenschaften des Bundes, die mit Altlasten und Kampfmitteln kontaminiert sind. Hierfür hat sie mit dem Aufbau eines zentralen Altlastenmanagements begonnen. Das BMF hatte überlegt, besonders schwer zu vermarktende Altlastengrundstücke der Bundesanstalt an eine bundeseigene Gesellschaft zu übertragen. Diese Gesellschaft wollte daraufhin von der Bundesanstalt rund 70 Altlastengrundstücke übernehmen. Sie gehört zum Treuhandnachfolgebereich und vermarktet ebenfalls Altlastengrundstücke.

Der Bundesrechnungshof hat den drohenden Ausbau von Doppelstrukturen bei der Verwaltung und Verwertung von Altlastengrundstücken kritisiert. Daran besteht kein Bundesinteresse. Der Bundesrechnungshof hat dem BMF daher eine Zusammenführung beider Altlastenportfolien bei der Bundesanstalt nahegelegt.

Das BMF ist dieser Empfehlung gefolgt und hat die Geschäftsanteile an der Gesellschaft auf die Bundesanstalt übertragen. Die Beteiligten können jetzt ihr Know-how bündeln und den Liegenschaftsbestand effizienter sanieren und verwerten. Zugleich hat das BMF den Treuhandnachfolgebereich weiter abgebaut.

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