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2014 Bemerkungen Nr. 49 "Ausgaben von 11,2 Mio. Euro für unnötigen Triebwerkteststand vermeiden"

Die Marine plant, für acht Seefernaufklärungsflugzeuge einen witterungsunabhängigen Teststand für Triebwerke zu errichten. Weder die Notwendigkeit noch die Wirtschaftlichkeit des Teststandes sind nachgewiesen. Der vorgesehene Teststand birgt zudem erhebliche bauliche und finanzielle Risiken.
02.12.2014

Die Bundeswehr hatte im Jahr 2004 acht Seefernaufklärungsflugzeuge P-3C ORION einschließlich eines Teststandes für deren Triebwerke von der Königlich Niederländischen Marine gekauft. Die Flugzeuge befanden sich in einem schlechten technischen Zustand. Deshalb waren erhebliche Arbeiten zur Instandsetzung erforderlich. Im Jahr 2008 stellte sich heraus, dass die auf dem Marinefliegerstützpunkt Nordholz eingelagerten Teile des Teststandes in keinem verwendungsfähigen Zustand waren. Die Bundeswehr sah daraufhin die Beschaffung eines neuen Teststandes vor. Sie beauftragte die Bauverwaltung damit, den Bau eines witterungsunabhängigen Teststandes zu planen, mit dem die Marine ausschließlich die Triebwerke der P-3C ORION Flotte testen will.

Mit dem Teststand will die Marine die Einsatzbereitschaft der acht Seefernaufklärungsflugzeuge erhöhen. Die Bauverwaltung stellte fest, dass andere Nationen für eine wesentlich größere Flotte keinen den Forderungen der Marine entsprechenden Teststand hatten. Sie beauftragte Gutachter, um die optimale Gebäudeform zu ermitteln und den Schallschutz sicherzustellen. Erst der Betrieb sollte zeigen, ob der Teststand funktioniere. Die Bauverwaltung schloss bauliche Nachbesserungen nicht aus.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass die Bundeswehr die von der Bauverwaltung aufgezeigten erheblichen baulichen und finanziellen Risiken nicht zum Anlass genommen hat, die Anforderungen an den Teststand zu überprüfen und das Projekt neu zu bewerten. Der Bundesrechnungshof hat bezweifelt, dass mit dem Teststand die Verfügbarkeit der Flugzeuge erheblich verbessert wird, da hierfür nicht die Triebwerkswechsel, sondern der schlechte technische Zustand der Flugzeuge und damit verbundene langwierige Instandsetzungen ursächlich waren.

Der Bundesrechnungshof hat das BMVg aufgefordert, bis zur Klärung der Notwendigkeit, der baulichen und finanziellen Risiken sowie der Wirtschaftlichkeit vom Bau des witterungsunabhängigen Teststandes abzusehen.

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