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2014 Bemerkungen Nr. 56 "Korruptionsvorbeugung bei Bauvorhaben des Bundes in Sachsen wird verbessert"

Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes Maßnahmen ergriffen, um die Korruptionsvorbeugung bei der Vergabe von Bauleistungen für Bauvorhaben des Bundes in Sachsen weiter zu verbessern. Damit werden Manipulationen bei der Vergabe von Bauleistungen weiter erschwert.
02.12.2014

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass bei der Vergabe von Bauleistungen für Bauvorhaben des Bundes in Sachsen die korruptionsvorbeugenden Regelungen weitgehend eingehalten wurden. Allerdings gab es bei einigen Vergabeverfahren auch Versäumnisse und Verstöße. So wurden etwa Manipulationsmöglichkeiten nicht unterbunden oder das Mehr-Augen-Prinzip nicht immer beachtet.

Ursächlich für die Versäumnisse waren vorwiegend unzureichende Kenntnisse der Regelungen zur Korruptionsvorbeugung, Fehler beim Umsetzen dieser Vorgaben oder organisatorische Unzulänglichkeiten. Darüber hinaus sind einige Regelungen zur Korruptionsvorbeugung unzureichend aufeinander abgestimmt und missverständlich.

Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen hat die Prüfungsfeststellungen anerkannt und hervorgehoben, wie wichtig die korruptionsvorbeugenden Regelungen sind. Es ist den Vorschlägen des Bundesrechnungshofes gefolgt und wird die Korruptionsvorbeugung verbessern. Das BMUB wird in den Regelwerken des Bundeshochbaus eine Vereinheitlichung der Begrifflichkeiten prüfen.

Der Bundesrechnungshof sieht in den angekündigten Maßnahmen einen wichtigen Schritt, die Korruptionsvorbeugung bei der Vergabe von Bauleistungen zu verbessern und Unsicherheiten bei Anwendung der einschlägigen Vorschriften auszuräumen.

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