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2014 Bemerkungen Nr. 58 "Kostenerstattung zu hoch berechnet: Freistaat Thüringen zahlt im Hochbau 650 000 Euro an den Bund zurück"

Das BMUB ist einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes gefolgt und hat 650 000 Euro zu viel gezahlter Kostenerstattung vom Freistaat Thüringen zurückgefordert. Auch will das BMUB auf Anregung des Bundesrechnungshofes die zwischen Bund und den Ländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt offenen Fragen bei der Kostenerstattung für Altlasten- und Kampfmittelbeseitigung unverzüglich klären.
02.12.2014

Durch Verwaltungsabkommen mit dem jeweiligen Land kann der Bund zivile und militärische Hochbauaufgaben übertragen. Hierzu gehören auch die Altlasten- und Kampfmittelbeseitigungen.

Der Bund zahlte an den Freistaat Thüringen für die Durchführung dieser Bauaufgaben 650 000 Euro zu viel. Nachdem der Bundesrechnungshof die Überzahlung festgestellt hatte, forderte der Bund die zu viel gezahlte Kostenerstattung  zurück. Der Freistaat erkannte die Forderung an und erstattete sie dem Bund.

Das BMUB will auch der Anregung des Bundesrechnungshofes folgen, die Prüfung der Abrechnungen der Länder zu verbessern. Zudem will es die zwischen Bund und den Ländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt offenen Fragen bei der Kostenerstattung für Altlasten- und Kampfmittelbeseitigung unverzüglich klären.

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