Prüfungsergebnisse

2014 Bemerkungen Nr. 41 "Bund fordert 921 000 Euro erfolgreich zurück"

Nach einem Hinweis des Bundesrechnungshofes hat das Eisenbahn-Bundesamt 921 000 Euro zurückgefordert. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen hatte Planungsleistungen unzulässig als Baukosten und zusätzlich über eine Pauschale abgerechnet. Der Bund erstattet den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Unternehmen) die Ausgaben für zuwendungsfähige Baukosten. Notwendige Planungsleistungen werden mit einem prozentualen Aufschlag auf die Baukosten vergütet. Zu dieser sogenannten Planungskostenpauschale gehören auch Mietkosten für Test- und Prüfeinrichtungen (Mietkosten). Der Bundesrechnungshof prüfte die Abrechnung der Baukosten für den Eisenbahnknoten Chemnitz. Er stellte fest, dass das Unternehmen Mietkosten von 815 000 Euro als Baukosten abgerechnet hat. Dadurch hatte es auch eine zu hohe Planungskostenpauschale erhalten.
02.12.2014

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass der Bund die Mietkosten sowohl als Baukosten anerkannt als auch über die Planungskostenpauschale vergütet hatte. Er hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) gebeten, die zu Unrecht in Anspruch genommenen Bundesmittel vom Unternehmen zurückzufordern.

Das EBA hat die Feststellungen des Bundesrechnungshofes bestätigt und vom Unternehmen 921 000 Euro zurückgefordert. Das EBA hat u. a. diese Rückforderung zum Anlass genommen, die Abrechnungspraxis der Unternehmen der letzten Jahre grundsätzlich zu überprüfen.

Der Bundesrechnungshof hält es für geboten, die Abrechnungspraxis der Unternehmen weiterhin umfassend zu überprüfen.

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