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2014 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 04 "Umbau einer Bundesstraße zweckmäßiger und kostengünstiger als Neubau"

Das BMVI lässt auf Rügen die Bundesstraße B 96n bauen. Die Strecke verläuft parallel zur bestehenden Bundesstraße. Der erste von zwei Bauabschnitten wird im Jahr 2015 fertiggestellt. Er alleine kostet so viel, wie ursprünglich für das gesamte Projekt eingeplant war. Das liegt u. a. an einer Änderung des Streckenverlaufs, dessen Notwendigkeit das BMVI nicht plausibel begründet hat. Da die gesamten Haushaltsmittel bereits im ersten Abschnitt verbraucht werden, hat das BMVI den Bau des zweiten Abschnitts bis mindestens zum Jahr 2020 verschoben. Es sollte daher auf den weiteren Neubau verzichten und stattdessen die bestehende Straße umbauen. Ein Umbau würde erheblich weniger kosten und könnte früher realisiert werden.
24.04.2015

Die neue Bundesstraße B 96n auf Rügen soll dreistreifig sein und weitgehend parallel zur bestehenden B 96 verlaufen. Das Vorhaben gliedert sich in zwei aufeinanderfolgende Abschnitte. Der Südabschnitt sollte im Jahr 2013, der Nordabschnitt im Jahr 2015 fertig sein. Derzeit wird aber noch am Südabschnitt gebaut. Das BMVI und die beauftragte Straßenbauverwaltung haben dort die Planung geändert. Ursprünglich sollte die B 96n mit einer 3 Mio. Euro teuren Brücke über eine Eisenbahnlinie geführt werden. Stattdessen wird nun für 22 Mio. Euro eine Unterführung gebaut. Mit der Änderung reagierten BMVI und Straßenbauverwaltung auf naturschutzrechtliche Bedenken. Ihr Ziel war es, im Voraus die größtmögliche Rechtssicherheit für die Zulässigkeit des Neubaus zu erlangen. Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes haben BMVI und Straßenbauverwaltung die Änderung nicht plausibel begründet. Alleine das Ziel der Risikominimierung hat diese kostspielige Entscheidung nicht gerechtfertigt.

U. a. wegen der Planänderung kostet der erste Abschnitt mit 80 Mio. Euro so viel, wie für beide Abschnitte zusammen veranschlagt war. Nun fehlen die Mittel für den voraussichtlich 44 Mio. Euro teuren Neubau des zweiten Abschnitts. Das BMVI hat daher dessen Baubeginn bis zum Jahr 2020 verschoben. Bis der zweite Abschnitt fertig ist, hat der erste so gut wie keinen verkehrlichen Nutzen.

Angesichts der wahrscheinlichen Verkehrsentwicklung auf Rügen hält der Bundesrechnungshof den Neubau des zweiten Abschnitts nicht für sinnvoll. Die alte Straße müsste nur punktuell umgebaut werden, um den Verkehrsfluss zu verbessern. Dieser Umbau würde nur einen Bruchteil der veranschlagten 44 Mio. Euro kosten und Eingriffe in die Natur verringern. Angesichts der fehlenden Haushaltsmittel verbesserten sich so auch die Chancen einer frühzeitigen Fertigstellung. Damit könnten die im Südabschnitt eingesetzten Haushaltsmittel früher ihren vollen Nutzen entfalten.

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