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2014 Bemerkungen Nr. 47 "Entwicklung des Einzelplans 14"

02.12.2014

Die Aufgaben der Bundeswehr leiten sich aus den Zielen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. Die erforderlichen Haushaltsmittel stellt der Einzelplan 14, der sogenannte Verteidigungshaushalt, bereit. Im Jahr 2013 entfielen auf den Verteidigungshaushalt 32,8 Mrd. Euro. Das entsprach 10,6 % der Gesamtausgaben des Bundes. Für das Jahr 2015 sind 32,3 Mrd. Euro und damit 10,8 % der Gesamtausgaben des Bundes vorgesehen.

Einzelplan 14 - Bundesministerium der Verteidigung

 

2013

Ist

2014

Soll

2015

Haus­halts­entwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des
Einzelplans

32 814,5

32 435,4

32 261,0

Einnahmen des
Einzelplans

615,8

292,1

292,1

Verpflichtungs­ermächtigungen

5 307,6

6 109,7

6 239,4

 

Planstellen/Stellen

Personal

261 539

275 496

271 055

 

Die Darstellung der Entwicklung des Einzelplans 14 geht insbesondere auf folgende Schwerpunkte ein:

  • Im Zuge ihrer Strukturreform will die Bundeswehr das militärische und zivile Personal reduzieren. Hierfür nutzt sie unterschiedliche Instrumente. So verlagert sie z. B. schrittweise Aufgaben zusammen mit dem jeweiligen Personal auf andere Ressorts. Ferner bewilligt sie Anträge auf einen vorzeitigen Ruhestand oder auf Verkürzung der Dienstzeit. Schließlich vermittelt sie Personal an andere Arbeitgeber. In den Jahren 2015 bis 2018 will die Bundeswehr noch 16 100 Planstellen und Stellen (Stellen) für das zivile und militärische Personal abbauen. Gleichzeitig will sie ihre Personalstruktur ändern, um den Altersdurchschnitt ihres Personals zu senken. Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die Reduzierung der Stellen in den Jahren 2004 bis 2013 von 301 509 auf 261 539 nicht dazu führte, dass die Personalausgaben sanken. Die Ausgaben je Stelle waren deutlich gestiegen. Eine veränderte Personalstruktur trug in geringem Umfang zu der Erhöhung bei. Für das Jahr 2015 sind im Einzelplan 14 Personalausgaben von 10,4 Mrd. Euro vorgesehen. Der geltende Finanzplan sieht für das Jahr 2018 Personalausgaben von 10 Mrd. Euro vor. Damit würden die Personalausgaben um 3,1 % sinken. Angesichts der Entwicklungen in der Vergangenheit bleibt abzuwarten, ob dem BMVg dies gelingen wird.
  • Die verteidigungsinvestiven Ausgaben werden im Jahr 2015 6,2 Mrd. Euro betragen und gegenüber dem Vorjahr um 6,5 % sinken. Den reduzierten Mittelansatz begründet das BMVg insbesondere mit dem bevorstehenden Ende des ISAF-Einsatzes (International Security Assistance Force) in Afghanistan.
  • Für das Jahr 2015 sieht der Verteidigungshaushalt Ausgaben für Materialerhaltung von 2,5 Mrd. Euro vor. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einer Steigerung von 7 %. Der Bundesrechnungshof hatte in seinen Bemerkungen 2013 darauf hingewiesen, dass ein reduzierter Bestand an Luftfahrzeugen, Landfahrzeugen sowie Schiffen und Booten in der Vergangenheit nicht zwangsläufig zu niedrigeren Ausgaben für deren Materialerhaltung führte. Er hielt es daher für erforderlich, den Gründen für die gegenläufige Entwicklung nachzugehen. Das BMVg teilte hierzu mit, dass eine hohe Typenvielfalt mit niedrigen Stückzahlen ursächlich sei für die stetig steigenden Ausgaben. Außerdem werde die Instandsetzung vermehrt in die Industrie verlagert, weil eigene Kapazitäten weggefallen seien. Einfluss hätte zudem die steigende Komplexität neuer Waffensysteme.

Die Bundeswehr kooperiert in sogenannten Betreibermodellen mit Industrieunternehmen, um Aufgaben besser zu erfüllen. Für das Jahr 2015 sind Ausgaben für Betreibermodelle von 1,6 Mrd. Euro vorgesehen. Das BMVg ist berechtigt, in den kommenden Jahren einige Betreibermodelle zu beenden. Derzeit prüft es, wie es die von den Industrieunternehmen erbrachten Leistungen künftig bereitstellen lässt.

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