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2014 Bemerkungen Nr. 48 "Bundeswehr hielt Zusage nicht ein: Abgegebene Betriebsstoffe wurden über Jahre hinweg zu spät und unvollständig in Rechnung gestellt"

Das BMVg hat seit dem Jahr 2007 wiederholt zugesagt, die Bundeswehr werde die an ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger abgegebenen Betriebsstoffe wie Benzin und Diesel vollständig und zügig abrechnen. Die Bundeswehr blieb jedoch untätig. Sie traf notwendige Regelungen erst, als der Bundesrechnungshof die Angelegenheit im Jahr 2013 erneut prüfte.
02.12.2014

Die Bundeswehr versorgt aus ihren Beständen ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger mit Betriebsstoffen, z. B. mit Diesel und Benzin. Für diese sogenannten Betriebsstoffabgaben muss sie ein kostendeckendes Entgelt erheben.

Bereits im Jahr 2007 hatte der Bundesrechnungshof darüber berichtet, dass die Bundeswehr die Abrechnung der Betriebsstoffabgaben nur ungenügend geregelt hatte. Damit war nicht sichergestellt, dass tatsächlich alle Betriebsstoffabgaben abgerechnet wurden. Hinzu kam, dass die Bundeswehr die Entgelte von anderen Staaten häufig erst Monate oder Jahre später einforderte. Das BMVg sagte seinerzeit zu, kurzfristig eine vollständige und zügige Abrechnung der Betriebsstoffabgaben zu gewährleisten. Es bekräftigte diese Zusage im Jahr 2008, nachdem der Bundesrechnungshof festgestellt hatte, dass die Bundeswehr Betriebsstoffabgaben noch immer zu spät abrechnete.

Eine Kontrollprüfung des Bundesrechnungshofes im Jahr 2013 ergab jedoch, dass zehn Betriebsstoffabgaben eines Versorgungsschiffes aus dem Jahr 2011 im Wert von 920 000 Euro nicht abgerechnet waren. Bis zur Prüfung hatte die Bundeswehr dies nicht bemerkt. Außerdem dauerte es immer noch sehr lange, bis die Betriebsstoffabgaben abgerechnet waren.

Auch wenn die Bundeswehr das Abrechnungsverfahren inzwischen verbessert hat, ist es für den Bundesrechnungshof nicht hinnehmbar, dass sie trotz der wiederholten Zusage des BMVg über Jahre hinweg untätig geblieben ist. Das BMVg muss sicherstellen, dass seine Zusagen umgesetzt werden.

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