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2014 Bemerkungen Nr. 31 "Gesundheitswochen – unerlaubte Leistungen eines Rentenversicherungsträgers"

Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat zu Unrecht in ihren Kliniken sogenannte Gesundheitswochen gegen Bezahlung für jedermann angeboten. Das BMAS hat sicherzustellen, dass die Sozialversicherungsträger sich nur im zulässigen Rahmen erwerbswirtschaftlich betätigen.
02.12.2014

Die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung erbringen in ihren Klinken gegenüber behinderten oder von Behinderung bedrohten Versicherten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Zusätzlich können sie medizinische präventive Leistungen zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit für Versicherte anbieten, die besonders gesundheitsgefährdende Beschäftigungen ausüben. Diese gesetzlich festgelegten Aufgaben finanzieren sie mit Versichertenbeiträgen und einem Zuschuss des Bundes.

Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See bietet in ihren Kliniken zu Preisen zwischen 380 und 850 Euro Gesundheitswochen für jedermann an. Diese erwerbswirtschaftliche Betätigung ist unzulässig. Gesundheitswochen buchen nahezu ausschließlich Versicherte, die auf die angebotenen präventiven Leistungen einen gesetzlichen Anspruch haben. Sie dürfen hierfür nicht als Selbstzahler in Anspruch genommen werden. Anderen Personen dürfen diese Leistungen nicht angeboten werden.

Das BMAS muss sicherstellen, dass erwerbswirtschaftliche Betätigungen das zulässige Maß nicht überschreiten.

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